Der Redaktion ist bewusst, dass das Thema Digitalisierung, Industrie 4.0, zu facettenreich ist, um es in einem einzigen Artikel angemessen zu erfassen. Der folgende Beitrag soll einen Denkanstoß liefern. Außerordentlich dankbar wären wir über die Zusendung von Beiträgen über konkrete Auswirkungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt an die Redaktion.
Die Industriestaaten steuern mit der Digitalisierung der Wirtschaft auf wachsende gesellschaftliche Widersprüche zu
Die kapitalistischen Zentren sind Vorreiter der Digitalisierung der Wirtschaft. Dem steht die Verelendung in den Entwicklungsländern gegenüber. Nebenprodukt des Vorwärtsdrangs in der Wirtschaft ist ein im Bürgertum aufkommender Kulturpessimismus, der an der Wirklichkeit vorbei geht. In der Digitalisierung der Wirtschaft liegen große Chancen für die Menschen. Durch sie können z.B. mit medizinischen Geräten schnellere und genauere Erkenntnisse (Diagnosen) über Krankheiten gewonnen und Operationen durchgeführt werden. Theoretisch ermöglicht die Digitalisierung der Wirtschaft wünschenswerte Arbeitserleichterungen und Arbeitszeitverkürzung. Doch bestehen bei uns gesellschaftliche Voraussetzungen dafür, dass diese Produktivitätssteigerung für die Ausrichtung der Wirtschaft an den Bedürfnissen der Menschen genutzt wird und nicht nur der Gewinnsteigerung dient?
Wir müssen die Digitalisierung als einen schrittweisen Prozess sehen. Am deutlichsten sichtbar sind z. Zt. die Fortschritte im Dienstleistungssektor. In Hochregallagern der Logistikbranche ersetzen Roboter menschliche Arbeit und haben zu radikalem Arbeitsplatzabbau geführt, der noch nicht abgeschlossen ist. Ebenso im Banken- und Versicherungsgewerbe. Das Auto ohne Fahrer wird erprobt – nicht ohne Unfälle. Die Supermärkte stehen vor dem Ersetzen der Kassiererin, was z. Zt. Amazon in Seattle (USA) schon vormacht. In der Produktion ist der additive 3-D-Druck von Metallen weiterentwickelt worden: Flugzeugteile, Teile für U-Boote, Bau- und Ersatzteile für Automobile, Werkzeuge, künstliche Gelenke und Sohlen für Turnschuhe können inzwischen mit dieser Technik hergestellt werden – wenn auch noch nicht in Massenproduktion. Zwar steht die große Mehrzahl der Industriebetriebe erst am Anfang der Digitalisierung, doch beim Stuttgarter Maschinenbauer Trumpf sind die produzierenden Maschinen bereits miteinander vernetzt und stimmen sich aufeinander ab. Beim Automobilbau werden bereits Türen von Robotern an ihren Platz gesetzt und dann per Hand an den Scharnieren befestigt. Und um den Rumpf des Airbus A320 fahren Roboter herum und bohren, wiederum lasergesteuert, Löcher in die Rumpfplatten.
Unternehmerziele
Die Unternehmer weisen stets darauf hin, dass diese Entwicklung den Beschäftigten Chancen bietet: interessante Arbeitszusammenhänge, zunehmende Eigenverantwortung und Selbstentfaltung; erweiterte Entscheidungs- und Beteiligungsspielräume sowie Möglichkeiten zur Belastungsregulation sollen ihnen zugestanden werden. In flachen Hierarchien initiativ, flexibel und erfinderisch sein: Diese Unternehmerwünsche an die Beschäftigten sehen so positiv aus. Doch sie werden begleitet durch Leistungsvermessung, Erhöhung der Anforderungen und Einsparungen beim Personal. Zusammen mit der Flexibilisierung der Arbeitszeit, also der Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes, der Abschaffung des Acht-Stunden-Tages, dienen diese Ziele dem Kapital der Durchsetzung der Optimierung des Produktionsprozesses.
Zur vom Kapital bestimmten Erfahrungswelt
der Lohnabhängigen in Deutschland
Die Haltung der vom Digitalisierungsprozess betroffenen Lohnabhängigen, ist durch ihre Erfahrungen bestimmt. Arbeitete im sogenannten Wirtschaftswunder mehr als die Hälfte der Beschäftigten in der Industrie, so ist zwischen 1990 und 2015 bei uns die Anzahl der Beschäftigten um 9 Prozentpunkte auf 26% gesunken – in den Dienstleitungsbranchen jedoch um 8 Prozentpunkte auf 43% gestiegen: Ab 1990 haben die Industrieländer verstärkt industrielle Produktion ins Ausland verlagert. Mit der Agenda 2010 der Schröder-Regierung wurde Deutschland mit billigen und unsicheren Arbeitsplätzen überflutet: Ein großer Niedriglohnsektor entstand. Nicht nur Ungelernte, auch viele Facharbeiter mussten sich mit schlechter bezahlten Dienstleistungsjobs abfinden. Der Übergang in die Dienstleistungsgesellschaft wurde für nicht wenige zum Abstieg. Die schwache Kampffähigkeit von Kollegen bei Dienstleistern korreliert mit einem schwachen gewerkschaftlichen Organisierungsgrad. Heute sind nicht einmal 20 % aller Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert und die Gewerkschaften verhandeln nur noch für 60% der Lohnabhängigen. Dem gegenüber steht, dass nur noch halb so viele Firmen wie vor 20 Jahren Tariflohn zahlen. Seit Jahrzehnten sinkt die Zahl der tarifgebundenen Beschäftigten. Der Import billiger Nahrungsmittel und Konsumgüter wie Textilien aus Entwicklungs- und Schwellenländern sorgt für Kostensenkung der Ware Arbeitskraft in den Industrieländern. (Ein Grund für die bemerkenswerte Zähigkeit des Kapitalismus hängt damit zusammen, dass er in der Lage ist, sich auf immer weitere Bereiche auszudehnen, die zuvor außerhalb seines Zugriffs lagen, und sich diese einzuverleiben.)
Der weltweite Bedarf an deutschen Maschinen, Automobilen und Chemieprodukten hat hier zu Lande bislang für den Erhalt vieler Arbeitsplätze gesorgt. Seit zehn Jahren wächst die deutsche Wirtschaft wieder. Auf den bisherigen Erfahrungen mit technischen Erneuerungen beruht die noch verbreitete Zuversicht, dass die Auswirkungen der begonnenen Digitalisierung mit Aus- und Weiterbildung, besseren Sozialleistungen und höheren Exporten zu bewältigen seien. Doch die Technologie macht Individualisierung und Flexibilisierung der Produktion an vielen Standorten möglich.
Um den eigenen Arbeitsplatz zu sichern, nehmen Lohnabhängige heute unbezahlte Mehrarbeit hin, erhöhen ihre Ansprüche an die eigene Leistung: Das führt bei einer steigenden Zahl von Beschäftigten zu Überbelastung – und schließlich sind diese Kolleginnen und Kollegen ausgebrannt (Burnout). Individualisiert – gespalten in Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten, in Männer- und Frauenentlohnung, in gut Bezahlte der Exportbranchen und den prekär beschäftigten Zeit- und Leiharbeitern sowie Minijobbern – sind die Lohnabhängigen nicht kampferprobt. Wohl aber wird bei den Geringqualifizierten die Lohnkonkurrenz durch die Flüchtlinge und Migranten verschärft: Unternehmer nutzen dieses Potenzial, um Tarifverträgen auszuweichen, vereinbarte Löhne und Arbeitsbedingungen zu unterlaufen. Arbeitnehmerentsendung und Scheinselbständigkeit ermöglichen es den Unternehmern unterschiedliche Löhne zu zahlen, den Mindestlohn und Versicherungsbeiträge zu umgehen. Die Schichtung in der Klasse der lohnabhängig Beschäftigten bringt auch differenzierte Interessen hervor.
Das löchrig gewordene Sozialnetz und die zunehmend fehlenden Tarifverträge lassen die Zufriedenheit aus der Wirtschaftswunderzeit bei einem Großteil der Lohnabhängigen Vergangenheit sein: Trotz sinkender Arbeitslosigkeit ist eine gewisse Unsicherheit festzustellen. Ängste um den Arbeitsplatz und die Sorge, gesund ins Rentenalter zu kommen, werden deutlich. Wehren sich Beschäftigte gegen Sozialdumping wie bei Ryan-Air, so ist das Echo in der Bevölkerung durchaus positiv.
Zu den Auswirkungen der Digitalisierung
Unter diesen Bedingungen erfahren die Lohnabhängigen die Anfänge der Digitalisierung der Produktion und Dienstleistungen. Fast jeder hat heute ein digitales Gerät zur Hand, das nach kurzer Zeit technisch überholt ist, durch ein neues ersetzt wird, um up to date, also auf der Höhe der Zeit zu sein: Sucht wird ein negativer Effekt. Nicht wenige Lohnabhängige haben ein ungutes Gefühl in Bezug auf die Zukunft.
Mit der Digitalisierung der Wirtschaft, den Robotern, der künstlichen Intelligenz, steigert die Industrie ihren Produktionsausstoß mit (nach und nach) immer weniger Beschäftigten. Anfangs sind die Systeme noch anfällig. In dieser Phase werden mehr gut ausgebildete Arbeitskräfte gebraucht, die heute gesucht werden. Dieses Bild hat die junge Generation vor Augen – nicht die längerfristige Perspektive. Und hier knüpfen bürgerliche Parteipolitiker an, wenn sie herausstellen, es sei wichtig, Jobs zu schaffen und die Digitalisierung zu fördern. Die Digitalisierung, ist also z. Zt. noch kein allgemeiner Jobkiller. Doch nur Unternehmen, die groß genug sind, können den Wandel der Digitalisierung der Geschäftstätigkeit stemmen. Vor uns stehen also verstärkt Unternehmensfusionen, d. h. Kapitalkonzentration. Da Arbeitskräfte für den Unternehmer Kostenfaktoren sind, zwingt ihn der Konkurrenzkampf, Beschäftigte einsparen. Die gesamtwirtschaftliche Mehrwertproduktion wird aber nur erhöht, wenn Umfang und Produktion der angewandten Lohnarbeit ausgeweitet werden.
Immer noch kann man hören, dass bei der Digitalisierung der Wirtschaft der bisherige Abbau einfacher, manueller Tätigkeiten sich fortsetzen werde. Nach neuesten Untersuchungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ist aber zu erwarten, dass bei jedem vierten Beschäftigten Computer mehr als 70% seiner Berufstätigkeit übernehmen können; die Hälfte der Lohnabhängigen damit rechnen muss, dass 30 – 70 Prozent ihrer Tätigkeiten ersetzbar sind. Über alle Qualifikationsniveaus hat die Ersetzbarkeit zugenommen, bei Helfertätigkeiten mehr als bei Fachkräften und bei Experten 1/5 bis 1/4 ihrer Tätigkeiten. Roboter erledigen bereits Aufgaben, die lange nicht als ersetzbar galten. 15 000 neue Arbeitsplätze in deutschen Rechenzentren, seit 2014 entstanden, sind kein Signal für einen Ausgleich der zu erwartenden Arbeitsplatzverluste.
Die Umwälzungen durch die Digitalisierung sind letztlich so radikal wie zuletzt bei der ersten industriellen Revolution. Auch wenn heute z. B. in Indien bei der Entwicklung von Software eine Schicht Beschäftigter geschaffen wird – die Digitalisierung wirkt sich aus auf die verlängerten Werkbänke im Ausland, in großem Maße in Schwellen- und Entwicklungsländern. Denn bei der Digitalisierung der Produktion fallen die Vorteile durch Billiglöhner weg. (Auch sie fordern Lohnerhöhungen und Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen.) Wird nun Produktion zurückverlagert, so werden hier nur einige Wartungs- und Computerspezialisten gebraucht. Auch wenn inzwischen viele Großunternehmen Arbeitsplätze abbauen: Durch die Konjunktur haben in Deutschland heute so viele Menschen wie noch nie einen (wie auch immer beschaffenen) Arbeitsplatz, und während die Zahl der jungen Beschäftigtenstetig abnimmt, suchen die Unternehmer qualifizierte Arbeitskräfte. Der Finanzminister hortet Überschüsse. Die Sozialkassen sind gefüllt. Da können sich die meisten Menschen eine Zukunft mit dramatischen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt kaum vorstellen.
Wird auch die Produktion im Unternehmen gründlich geplant, auf dem Weltmarkt ist das nicht der Fall; dort herrscht durch den Konkurrenzkampf Chaos. Die Unternehmen drängen auf den globalen Markt, und Deutschlands Wirtschaft hängt vom Export ab. Doch die Massenarmut der Menschen in der Dritten Welt lässt eine Befriedigung ihrer Bedürfnisse nicht zu. Wo sind also die Absatzmärkte dafür,wenn es schon jetzt aus Afrika und Asien eine andauernde Migrationsbewegung wegen Perspektivlosigkeit fürs Leben gibt? Die Nachfrage nach Konsum- und Investitionsgütern wächst in den Entwicklungs-und Schwellenländern nur bei Steigerung des Lebensstandards und die wird nur über Arbeitsbeschaffung für die Bevölkerung erreicht. China ist das Beispiel dafür: Die staatlich gelenkte Industrialisierung hat es möglich gemacht, dass dort durch den steigenden Lebensstandard die Bedürfnisse der Milliardenbevölkerung des Landes wachsen – und für die kapitalistischen Industriezentren, wie Deutschland, ein z. Zt. gewinnträchtiger Absatzmarkt und Produktionsstandort entstanden ist.
Bisher entstand in Krisenzeiten stets eine Reservearmee von Arbeitslosen, die bei einem anschließenden Aufschwung wieder eingestellt wurden. Künftig bleibt ihr nur die Perspektive als Lohndrücker. Unter den Bedingungen der Profitproduktion führt die Entwicklung von künstlicher Intelligenz dazu, dass der Mensch in der Logistikbranche, bei Banken, im Handel und in der Produktion weitgehend überflüssig wird. Die lohnabhängig Beschäftigten sind also elementar betroffen. Was wird aus den Überflüssigen? Die bürgerliche Süddeutsche Zeitung, die auf die soziale Marktwirtschaft setzt, stellte am 17. 1.18 Anforderungen an eine neue Regierung in Berlin: »Es scheint, als verschließen die Parteien die Augen davor, dass immer mehr Roboter menschliche Arbeitskraft ersetzen und Wertschöpfung im Internet über die Verarbeitung von Daten entsteht. Eine Robotersteuer ist unausweichlich, will der Staat nicht zusehen, wie seine Einnahmen absehbar wegbrechen. … die Regierung muss erklären, wie sie Hunderttausende wegbrechender Jobs in vielen Berufen durch neue ersetzt werden können. … eine Studie ersetzt kein Einkommen für Siemensarbeiter oder Berufskraftfahrer, die schon ihren Job verloren haben.«
Zur Herangehensweise von Metall-Betriebsräten …
Um mittelfristig mithalten zu können, muss der deutsche Maschinen- und Anlagenbau die Digitalisierung vorantreiben. Während einerseits Fachleute das Entstehen neuer Arbeitsplätze, steigende Qualifikationen und eine verbesserte Verträglichkeit von Arbeit und Familie (Work-Life-Balance) sehen, befürchten andere weitreichende Jobverluste, das Wegfallen mittlerer Tätigkeiten und erweiterte Kontrolle. Attraktiver wird die Industriearbeit auf jeden Fall für eine kleine Minderheit der Beschäftigten.
Eingebunden in die Sichtweise, im internationalen Wettbewerb standzuhalten zu müssen, sehen Betriebsräte nur die Möglichkeit, den technologischen Fortschritt zu begleiten und für die Beschäftigten bestmögliche Betriebsvereinbarungen herauszuholen. Sie wollen dafür sorgen, dass die Kolleginnen und Kollegen die Veränderungen, die auf sie zukommen, annehmen und ihre Scheu vor digitaler Technik verlieren.
Wurden bisher Kostensenkungen rigoros durchgesetzt, so brauchen die Firmen für die Industrie 4.0 keine Kommandanten mehr, sondern gesprächsbereite Vorgesetzte, die die Beschäftigten in flachen Hierarchien einspannen. Betriebsräte sehen, dass von Kolleg(inn)en hohe Flexibilität gefordert wird, die nicht selten auf Mehrbelastung hinausläuft. Sicher, mit sinnvoll eingesetzten Beobachtungen könnte Kollegen geholfen werden: Für jeden Mitarbeiter die Beleuchtungsstärke am Arbeitsplatz, die Muttersprache, Schriftgröße der Assistenzsysteme wie auch zukünftig die Arbeitshöhe individuell automatisch anpassen. Doch damit kommt verstärkte Leistungs- und Verhaltenskontrolle auf die Beschäftigten zu: eine Überwachung darüber, wie oft Beschäftigte beispielsweise danebengreifen und wieviel Zeit für einen Montagevorgang gebraucht wird. Leistungsmessung wird durchgeführt, um Arbeitsdruck erhöhen zu können. Kolleg(inn)en werden damit auseinanderdividiert in Leistungsträger und weniger Schnelle. Doch Betriebsräte glauben, die negativen Folgen mit der Mitbestimmung verhindern zu können. Auch die Betriebsräte in der Automobilindustrie wollensich nicht einfach überrollen lassen. Wenn der Vorsitzende des BMW-Betriebsrates, Manfred Schoch, vom Management eine schnellere Modernisierung der Arbeitsabläufe im Betrieb fordert, so hat er die Konkurrenzfähigkeit des Konzerns im Sinn, nicht die Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit. Bei Audi in Ingolstadt z. B. wird mit Fachleuten beraten, welche Berufe im Betrieb eine Zukunft haben. Die Beschäftigten kontrollieren, warten die Roboter und machen die Logistik. Sie arbeiten parallel mit dem Roboter und greifen ein, wenn er stockt. In dieser Phase nimmt der Roboter ihnen die Arbeit noch nicht weg. Sind die Roboter dann vernetzt, so arbeiten sie selbständiger. Liegt die Zukunft der Beschäftigten also im Reparieren der Roboter? Gegenwärtig kommt das Management den Kollegen noch entgegen. Doch was, wenn die Zeiten durch den globalen Konkurrenzkampf härter werden? Den Automobilarbeitern ist klar, dass durch die Automatisierung immer weniger Arbeiter pro Auto gebraucht werden. Bisher wurde dieses Problem durch die Erhöhung der Produktion aufgefangen.Im Betrieb stellen sie sich vor, so auch die durch die Digitalisierung hervorgerufenen Probleme lösen zu können. Doch auch die Probleme Individualverkehr und Warentransport per LKW wachsen.
Die Unternehmer propagieren, den Arbeitseinsatz so gestalten zu wollen, dass sowohl den Flexibilitätsbedürfnissen der Betriebe als auch den notwendigen Flexibilitätsspielräumen für den privaten Bereich Rechnung getragen werden kann. Schon jetzt wird von nicht wenigen Beschäftigten erwartet, dass sie nach Feierabend erreichbar und im Urlaub verfügbar sind. Flexibilität führt jedoch zu extremer Arbeitsverdichtung, denn sie dient der Erhöhung der Profite. Indem Arbeitszeit und Freizeit zunehmend miteinander verwoben sind, steht erfahrungsgemäß die Gesundheit der Beschäftigten auf dem Spiel: Fehlende Erholung führt zu Erschöpfung. Propagierte Selbstbestimmung führt zu Selbstausbeutung. Neu geschaffene Arbeitsstellen sind zumeist prekär. Arbeits- und Ruhezeit, Überstunden, weitere Verdichtung der Arbeit und steigende Arbeitsbelastung werden also verstärkt im Mittelpunkt der BR- und Gewerkschaftsarbeit stehen.
… und der Gewerkschaft
Die IG Metall fordert bei der Umsetzung der Industrie 4.0 u. a. die Beteiligung und Weiterbildung der Beschäftigten: Es solle keinen Platz für prekäre Beschäftigungsverhältnisse geben; Flexibilität, Lern- und Wandlungsfähigkeit sollten sich auf der Grundlage intelligent gestalteter Arbeitssysteme entwickeln können – mit ergonomisch orientierter, altersgerechter Arbeitsgestaltung. Allerdings stehen in der bürgerlichen Gesellschaft die Eigentumsrechte einer von der IGM gewünschten Demokratie im Betrieb diametral entgegen: Auch bei der paritätischen Mitbestimmung setzen sich die Interessen der Aktionäre durch. Ganz offensichtlich muss sich erst die brutale Wirklichkeit der Profitproduktion unter digitalem Vorzeichen deutlich zeigen, um hier die Illusionen platzen zu lassen. Die Gewerkschaften sind längst in die Defensive geraten; die Flächentarifverträge taugen nicht mehr zur Regulierung – zu viele Unternehmer haben sich davon zurückgezogen. Doch DGB-Chef Reiner Hoffmann und der IGM-Vorsitzende Jörg Hofmann wollen mit einem »starken Tarifsystem« und der Mitbestimmung die Probleme lösen. Hofmann am 1. Mai dieses Jahres: »Das sind die wichtigsten Hebel dafür, dass keiner unter die Räder kommt und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.« IGM- Vorstandsmitglied Urban fordert in seiner Rede bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Gewerkschaften müssten eine Verhandlungsmacht aufbauen. Geprägt durch ihre Lebenserfahrungen gibt es jedoch in den Belegschaften keine widerständige Haltung. Besonders die junge Generation muss erst erfahren, dass die Interessen der lohnabhängig Beschäftigten nicht individuell, sondern nur gemeinsam erfolgreich vertreten werden können.
Der Tarifabschluss der IGM zeigt die Realität: Die Unternehmerforderung nach Abschaffung des Acht-Stunden-Tages und der Elf-Stunden-Pause wird von den Gewerkschaften abgelehnt. Zwar wird der Erfolg, die Arbeitszeit bis zu einer individuell möglichen 28 Std.-Woche zu senken, hervorgehoben und von einigen Medien in Zusammenhang mit der Digitalisierung der Produktion gestellt, real wird aber gleichzeitig die Öffnung für den Rückschritt zur 40 Std.- Woche vollzogen. Die Unternehmer können damit gegensätzliche Interessen unter den Kollegen ausnutzen, um die schon stark angekratzte 35-Std.-Woche ganz auszuhöhlen. Sie wollen intelligente, kooperative, selbstorganisierte Interaktionen zwischen den Beschäftigten und den technischen Operationssystemen – zum Wohle der Profite – ermöglichen.
DGB-Chef Reiner Hoffmann demonstrierte am 1. Mai seine Unkenntnis mit der Behauptung, die Gewerkschaften ließen sich nicht durch die Digitalisierung verunsichern, sie hätten schon vor 100 Jahren den Industriekapitalismus zivilisiert. Heute würden sie das soziale Marktwirtschaft nennen. Er überging, dass die Schwerindustriellen Hitlers Organisationen und Propaganda finanziert hatten, und damit auch die Nazi-Terrorherrschaft mit dem 2. Weltkrieg – und dass sich die Gewerkschaftsführung 1933 der Naziregierung zu Tarifverhandlungen angebiedert hatte.
Was tun?
Das wirft die Frage auf, wie die aus der Digitalisierung der Wirtschaft resultierenden sozialen Probleme bewältigt werden sollen.
Die Antwort der neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles auf die Problematik der massenhaften Arbeitsplatzvernichtung mit der Aussage »Recht auf Weiterbildung« ist leer, und die Bundesregierung überspielt die Problematik mit dem Ziel einer Vollbeschäftigung für 2025. Was also tun, um aus der Digitalisierung nicht nur Nutzen für die Profitwirtschaft, sondern für alle Menschen zu ziehen?
Mit der Digitalisierung der Wirtschaft ist der Kapitalismus nicht automatisch am Ende. Da in Deutschland die schon nach und nach eingeschränkte soziale Marktwirtschaft mit dem Scheitern der Sowjetunion und der Globalisierung der kapitalistischen Produktionsweise politisch überflüssig geworden ist, gibt es zu ihr kein Zurück – auch wenn es angesichts der zu erwartenden sozialen Auswirkungen der Industrie 4.0 von so manchem gewünscht wird. Der gnadenlose weltweite Konkurrenzkampf zwingt die Unternehmer zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit. Fusionierungen führen zum Arbeitsplatzabbau und zur Zentralisation des Kapitals. Zulieferer sind von den großen Konzernen abhängig und haben kaum eigene Verfügungsmacht. Eine »sozialverträgliche Lösung« ist aufgrund der Gewinnerwartung der Aktionäre ausgeschlossen.
Siemens-Chef Kaeser äußerte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz zu Betriebsschließungen: Was wir heute erleben, »das wird in fünf bis zehn Jahren im Vergleich zu den Auswirkungen der industriellen Digitalisierung eher als Randnotiz gewertet werden müssen.« (Weser Kurier 19.2.16) Bei der Aussicht, dass in der vor uns liegenden Zeit, die Arbeitsplätze massenweise wegbrechen, ist es also notwendig, sich schon heute mit dieser Perspektive auseinanderzusetzen. Werden in der Produktion und den Transportbereichen Arbeitsplätze für das Kapital massenhaft überflüssig, so entstehen andererseits nur wenige neue Arbeitsplätze. Doch schon heute gibt es im Sorgebereich einen wachsenden Bedarf an Personal und Ausrüstung: In Kindertagesstätten und Schulen können die Defizite von Kindern aus sozial schwachen Elternhäusern nicht ausgeglichen werden, Krankenhäuser und die Altenpflege sind auf Rentabilität, d.h. auf Profitsteigerung, ausgerichtet: Durch die ständige Verdichtung der Arbeit wird das Personal überfordert. Die von der Regierung in Aussicht gestellten Stellen werden für die 60 000 bundesweit fehlenden Stellen nicht ausreichen. Auch die Patienten bekommen das deutlich zu spüren.
Der Weg zur Lösung dieser Widersprüche kann nur in der Diskussion mit den klassenbewussten, aktiven Lohnabhängigen gewonnen werden, d. h. eine politische Gestaltung ist nur möglich durch das Eingreifen der Masse der Lohnabhängigen. Keine Angst vor der technischen Entwicklung zu haben ist richtig, aber die Digitalisierung muss eben zum Nutzen der Menschen eingesetzt werden. In den Gesprächen mit den Kollegen über diese Problematik gilt es sie anzuregen zu einem Blick über den Betriebszaun hinaus: die gesamtwirtschaftlichen Vorgänge sehen, die Konkurrenz unter den Unternehmen – und das weltweit. Es geht also darum, dass die Kollegen die gesellschaftlichen Zusammenhänge unter denen die Digitalisierung stattfindet, erkennen, und sich gemeinsam für ihre Interessen einsetzen. In einem Kampf der Lohnabhängigen geht es stets um konkrete Ziele: hier um menschenwürdige Arbeitsplätze für alle – d.h. also allgemeine Arbeitszeitverkürzung zur Arbeitsplatzverteidigung und Abwehr von Mehrbelastung. Die Aussage von Siemens-Chef Kaeser zeigt: Die IGM-Tarifrunde 2018 kann nicht Vorbild für die kommenden Auseinandersetzungen sein.
Einer gut organisierten Kapitalherrschaft steht heute eine gespaltene Klasse der Lohnabhängigen an sich gegenüber, die Erfahrungen sammeln, ihre Lage und Erfahrungen aufarbeiten, sich also erst finden muss. Die persönlichen Erfahrungen müssen mit der allgemeinen Tendenz abgeglichen werden. Ist der Kapitalismus mit der Digitalisierung der Wirtschaft nicht automatisch am Ende, so kommt er jedoch in eine Krise – die nicht auf die Industrie 4.0 beschränkt ist. Wenn auch vielfach gesehen wird, dass »der Mensch« nicht aus der Verantwortung gegenüber der technischen Intelligenz herauskommt – diese technische Intelligenz bedarf der gesellschaftlichen Kontrolle, damit sie für eine am Bedarf der Menschen orientierte nachhaltige Wirtschaft und nicht zur Profitproduktion eingesetzt werden kann. Wir streben danach, die Kräfte zur Überwindung dieser Widersprüche im nationalen Rahmen zu stärken. So notwendig das ist, dieser beschränkte Rahmen reicht nicht aus, sie zu lösen. Die Widersprüche sind global – und damit auch die Krisenentwicklung – international müssen sie auch überwunden werden.
Bei der Frage nach einer Antwort kommen mit dem Ziel der gesellschaftlichen Kontrolle auch die bisherigen gesellschaftlichen Lösungsversuche ins Spiel: Dass bürokratische Maßnahmen keine Lösung bringen, sondern eher das Gegenteil bewirken, hat uns u. a. die Erfahrung mit der DDR gezeigt.
15.5. 2018
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