Arbeiterpolitik

Das Selbstverständnis bundesdeutscher Demokraten seit Gründung der BRD:
Links = Rechts, KPD und NSDAP haben die Weimarer Demokratie beseitigt

18. Januar 2025

„Unsere Gedenkstätten bewahren die Erinnerung an die Verbrechen zweier Diktaturen und leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Demokratiebildung. Sie sind Orte der Reflexion, des Lernens und der Mahnung, die für die heutige und zukünftige Gesellschaft von […]

Beschluss gegen Judenhass soll Bevölkerung auf Solidarität mit dem israelischen Apartheidregime verpflichten

18. Januar 2025

„Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 7. November 2024, mit einem interfraktionellen Antrag für ein entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus in Deutschland befasst. Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel […]

Die Frage lautet nicht ob, sondern wann die Brandmauer gegenüber der AfD fällt

16. Januar 2025

Bisher beteuern die Vorstände der Unionsparteien, von SPD, FDP und Grünen noch, dass es auch weiterhin zu keiner Annäherung an die AfD kommen soll und Koalitionen mit ihr auch auf Länderebene nicht erwünscht seien. Diesen […]

Berliner Vorstand unterstützt die deutsche Staatsräson – Kritiker Ramsis Kilani aus der Linkspartei ausgeschlossen

22. Dezember 2024

Nüchtern vermerkt der Deutsche Bundestag: „Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ und wurde im Anschluss […]

Die Koalitionsvereinbarungen, der Lackmustest für das BSW: Über die Erwartungen des Wahlvolkes und ihre absehbare Ent-Täuschung

17. Dezember 2024

Das „Bündnis Sarah Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ ist nach den Höhenflügen bei den Wahlvorhersagen als auch bei den Landtagswahlen nun auf der Ebene der Realpolitik angekommen. Die Landung könnte zu einer Bruchlandung werden und […]

Jein zu den Waffen – Kalter Krieg, Remilitarisierung und Friedensbewegung
ein Artikel von Erhard Korn

17. Dezember 2024

Wir dokumentieren im Folgenden einen Artikel von Erhard Korn. Er schildert in kurzer und prägnanter Form, wie und unter welchem Umständen in der Bundesrepublik die Remilitarisierung. der Aufbau der Bundeswehr und die Aufnahme der BRD […]

Arbeiterpolitik Nr. 4 / 2024

28. November 2024

Thesen zum Ausgang der US-Wahlen +++ Wirtschaftskrise und Kriegslage erzwingen den Bruch der Ampelkoalition +++ »Verantwortungsbewusste Metaller“ +++ In diesem Jahr ohne friedenspolitische Aussage +++ Rentner fordern Inflationsausgleichsprämie +++ »Waffen runter, Löhne rauf!« +++ Rede von Iris Hefets und Nadija Samour +++ Die Geschichte der Hamas von ihren Anfängen bis zur Gegenwart +++ Zu Terrorismus und Apartheid +++ Palästinensische Geiseln in israelischen Foltergefängnissen +++ Aktionen zur Unterstützung des palästinensischen Widerstandes in Athen +++ Buchbesprechung: Michael Lüders. Krieg ohne Ende?

[…]

Ein Kommentar zum Tarifabschluss der IG Metall:
„Verantwortungsbewusste Metaller“

26. November 2024

So überschrieb die FAZ, die Lieblingspostille der bundesdeutschen Industrie- und Arbeitgeberverbände, ihren Kommentar zum Ergebnis der diesjährigen Tarifrunde. Weiter führte Heike Göbel am 13.11.24 darin aus: „Ohne übliche Hinhaltetaktik der Arbeitgeber oder Missbrauch der Warnstreiks […]

Metallerwarnstreik in Hanau – in diesem Jahr ohne friedenspolitische Aussage

26. November 2024

Vor zwei Jahren hatte die Kundgebung zum damaligen Warnstreik der IG Metall in Hanau am 17. November 2022 bundesweites Aufsehen erregt. Das Besondere war die Verbindung von tarifpolitischen mit sozial- und friedenspolitischen Forderungen. Das führte […]

Rentner fordern Inflationsausgleichsprämie

22. November 2024

Am 6. November versammelten sich in Berlin etwa 2.000 Senior:innen in der Nähe des Bundestages zu einer Kundgebung. Sie forderten, die Bundesregierung solle auch den Rentner:innen eine Inflationsausgleichsprämie zahlen. Konkreter Anlass für die Veranstaltung war, […]