Arbeiterpolitik

Kurze Darstellung und Wertung der Tarifverhandlung und des Ergebnisses im Öffentlichen Dienst

Der Tarifvertrag für die ca. 2,3 Millionen betroffenen Beschäftigten lief zum 31.8.2020 aus. ver.di und dbb legten eine Forderung von 4,8 % (mindestens 150 €) mit einer Laufzeit von 12 Monaten auf den Tisch. Erst nach […]

Goldene Morgenröte wird zur kriminellen Organisation erklärt und die Parteiführung verurteilt:
Die Faschisten werden nicht mehr gebraucht – zumindest vorerst

Selbst der „Tagesschau“ war die Verkündung des Urteils gegen die „Goldene Morgenröte“ (Chrysi Avgi) am 7. Oktober 2020 einen Bericht wert. Über die antifaschistische Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude erhielten wir von einem Freund aus Athen […]

Ökologie, Degrowth und Marxismus

Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 209, 2020 In der letzten ARSTI (Nr. 208) haben wir uns mit der Degrowth Bewegung auseinandergesetzt. Im folgenden Beitrag sollen einige Aspekte, die grundsätzliche Fragen aufwerfen und wichtig für die […]

Ökologie und Kapitalismus –
Degrowth, eine neue Bewegung?

Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 208, 2020 Die ökologischen Probleme werden immer drängender. Es ist offensichtlich, dass in vielerlei Hinsicht ein einfaches »weiter so wie bisher« keine sinnvolle Perspektive sein kann. Aber die gesellschaftlichen und […]

Zwischen Anpassung und Rebellion
Entwicklung der »Fridays for Future-Bewegung« (FFF)

Als sich die schwedische Schülerin Greta Thunberg im August 2018 nach den Sommerferien weigerte wieder in die Schule zu gehen und stattdessen für Maßnahmen gegen den fortschreitenden Klimawandel demonstrierte, löste dies eine unerwartete Dynamik aus. […]

Der Neukölln-Komplex:
Neonazis terrorisieren, die Behörden schauen zu

Im Berliner Bezirk Neukölln wurden ein Jahrzehnt lang Immigranten und Menschen, die sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus engagieren, attackiert. Sie wurden verprügelt, auf der Straße und am Telefon bedroht, die Scheiben ihrer Häuser, Läden und […]

Arbeiterpolitik Nr. 3/4 2020

SPD für Olaf Scholz als Krisenkandidat +++ Corona-Demonstrationen: »Gegen Maskenzwang und Merkel-Kommunismus« +++ Demo und Kundgebung der »Querdenker« in Berlin – Eine Manifestation kleinbürgerlichen Denkens in Deutschland +++ Schwarz-weiß-rote Fahnen auf den Stufen des Reichstagsgebäudes +++ Bernhard Idselis † +++ AfD und soziale Frage +++ Kraftvolle Demonstration gegen Rechts und den III. Weg in Siegen +++ Demonstration gegen den III. Weg in Olpe +++ Breite Solidaritätsbewegung für George Floyd – Berliner Eindrücke der Kundgebung gegen „Rassismus und Polizeigewalt“ +++ „Black-Lives Matter“-Demo in Hamburg +++ Ein »offener Brief« aus Kassel zu der »Black Lives Matter« Demonstration am 6. Juni +++ Breites Lobby-Bündnis will den »Mietendeckel« des Berliner Senats kippen: Die Entscheidung nicht allein den Verfassungsrichtern überlassen! +++ CFM-Beschäftigte erneut in den Streik getreten +++ Rot-rot-grüner Senat beschließt Ausschreibung der Berliner S-Bahn +++ Kundgebung in Kiel gegen die Folgen der Corona-Pandemie für die Beschäftigten +++ Gedenkkundgebung für Erich Mühsam – „Nazi-Alarm in Britz!“ +++ Zum Abschied von Manolis Glezos – 9.9.1922 – 30.3.2020

[…]

SPD für Olaf Scholz als Krisenkandidat

Schon vor der Corona-Pandemie hatten weltweit politische und ökonomische Konflikte zugenommen. Der Wirtschaftskrieg der US-Regierung gegen China, Iran, gegen europäische Firmen, um die Vollendung des zweiten Strangs der Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Die […]

Corona-Demonstrationen:
»Gegen Maskenzwang und Merkel-Kommunismus«

Die Linke tut sich schwer, eine angemessene Antwort auf die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und die ökonomischen Auswirkungen zu finden. Zu widersprüchlich sind die damit verbundenen Probleme auch unter den Lohnabhängigen. Bedeuten der Lockdown und seine […]

Demo und Kundgebung der »Querdenker« in Berlin
Eine Manifestation kleinbürgerlichen Denkens in Deutschland

Es war eine bunte, vielfältige Mischung von Teilnehmenden, die das Bild der Demonstration von Querdenken711 in Berlin am 29. August 2020 bestimmte. Zu ihnen gehörten unter anderem Alt- und Junghippies, Friedensbewegte, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen, Anhänger*innen […]