Die Militarisierung von Deutschlands Gesellschaft und Alltagskultur. Eine Flugschrift. Unmittelbar nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine verkündete der damalige Bundeskanzler Scholz im Februar 2022 die „Zeitenwende“. An die Stelle von Ausgleich und […]
Die Linkspartei in Berlin kämpft, um bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September stärkste parlamentarische Kraft zu werden. Verschiedenste Meinungsumfragen bestätigen, dass dieses Ziel durchaus realistisch sei. Mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp hofft sie, zukünftig die […]
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt markiert einen Wendepunkt für die CDU. Ihr droht das Auseinanderbrechen in die verschiedenen Flügel. 1950 wurde die Union als Sammlungspartei der bürgerlichen Kräfte aus der Weimarer Republik gegründet. Sie umfasste das […]
Die Zeiten scheinen schlecht für antikapitalistische und emanzipatorische Politik mit dem Fernziel der Systemüberwindung. Wir haben die Kriege in der Ukraine, in Gaza und im Iran, die Bürgerkriege in Sudan, Mali, Kongo. Sie haben das […]
Abgesagter Antikriegstag findet unter anderem Vorzeichen statt Die für den 1. September geplante Kundgebung zum Antikriegstag wurde abgesagt – und fand trotzdem statt. Groß war die Verwirrung als am 28. August die Nachricht verbreitet wurde, […]
Die nunmehr Vierte Gewerkschaftliche Friedenskonferenz tagte am 24. und 25. Juli 2026 in Würzburg, ausgerichtet von der IG Metall Würzburg und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Das hat mittlerweile Tradition seit der ersten Veranstaltung dieser Art in Hanau […]
Bei ihrem Antritt im Mai 2025 musste die von den Parteien CDU und SPD gebildete Bundesregierung feststellen, dass die Defizite der Krankenkassen trotz der in den beiden Jahren zuvor stark gestiegenen Zusatzbeiträge weiter gewachsen waren […]
Mit der Rentenreform verfolgt die CDU/CSU/SPD-Koalition mehrere Ziele, die sich offensichtlich widersprechen: Sie will Privatversicherungen den Zugriff auf Rentenbeiträge ermöglichen, andererseits aber den Beitragzahlenden die Illusion vermitteln, dass sie bei gleichbleibenden Zahlungen am Ende mehr […]
Der DGB, die Einzelgewerkschaften und weitere Verbände hatten für den 3.7. zu einer Kundgebung aufgerufen unter dem Motto: „Nein zum sozialen Kahlschlag – Sozialstaatsretter*innen stehen zusammen!“ Anlass war das „Reformprogramm“ der Regierung Merz/Klingbeil, mit dem […]