Aktuell

Ostermarsch 2022 in Hamburg

Es war eine relativ große Demonstration, die sich am sonnigen Ostermontag vom Spielbudenplatz auf St. Pauli zum Fischmarkt bewegte. Die Polizei zählte 2100 TeilnehmerInnen, damit war dieser Ostermarsch einer der größeren in diesem Jahr in […]

Aktuell

Zeitenwende ohne Widerstand?

Am 27. Februar verkündete Bundeskanzler Scholz, der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine markiere eine „Zeitenwende“. Und das bedeute: „Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“ Als Zeitenwende wird in den […]

Aktuell

Bundestagssitzung im „Kriegsmodus“

Die Bundesregierung hat, angesichts der militärischen Aggression Russlands in der Ukraine, eine Kehrtwende vollzogen. Statt des Versuchs, durch diplomatische Initiativen die Konfrontation zu entschärfen, damit die deutschen Wirtschaftsinteressen nicht unnötigerweise leiden, ist sie auf den […]

Aktuell

Koalitionsvertrag des neuen Senats von Berlin

Keine Fortschritte für die Beschäftigten In Berlin verliefen die Wahlen zum Bundestag vergleichbar zu denen im gesamten Bundesgebiet. Die parallel zu ihnen abgehaltenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeichneten ein anderes Bild vom Rückhalt der Parteien […]