Welche Bedeutung hat die Bundestagswahl für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik?
Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 214, 2021
Man darf in dieser Berliner Republik über so manches unterschiedlicher Auffassung sein, deshalb gibt es ja auch unterschiedliche Parteien, die mehr oder weniger unterschiedliche Interessen bedienen. Bezüglich der Außen-und Sicherheitspolitik gilt das aber nicht, wenn Parteien sich an einer Bundesregierung beteiligen wollen. Sie müssen im Vorfeld ein Bekenntnis zur NATO, also zu dem militärischen Bündnis abgeben, das vom kalten Krieg übrig geblieben ist. Gelegentlich ist auch von der Zustimmung zur westlichen Wertegemeinschaft die Rede. Nur unter dieser Voraussetzung ist eine Regierungsbeteiligung möglich. Noch in der Spiegel- Ausgabe vom 18.September, also kurz vor der Wahl, wurde eine umfragebasierte sog. rot-grün-rote Koalition für denkbar gehalten. Es hieß da: „Zuletzt ergab sich in mehreren Umfragen eine Mehrheit für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken, wobei sich Sozialdemokraten und Grüne von dieser Option distanzierten, sie aber auch nicht explizit ausschließen. Als heikelster Knackpunkt für eine Koalition gilt die Außen-und Sicherheitspolitik.“ Dabei war die Linke die einzige Partei, die im Bundestag von Anfang an gegen die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan stimmte und mit ihrer Einschätzung richtig lag. Das Afghanistan-Desaster spielte aber im Wahlkampf so gut wie keine Rolle. Wie war das möglich? Lag es nicht für alle sichtbar auf der Hand, dass die Bundeswehr in einen Krieg geschickt worden war, der nicht zu gewinnen war? Tatsächlich gelang es Medien und bürgerlichem Politikbetrieb das Thema zu drehen, indem sie ein neues Fass aufmachten. Jetzt sollten sich nicht mehr die Befürworter der Afghanistaneinsätze der Bundeswehr für ihre Fehleinschätzungen rechtfertigen müssen. Da sich die Abgeordneten der Linken mehrheitlich bei der Abstimmung über das Mandat zur Rückholung der sog. Ortskräfte aus nachvollziehbaren Gründen enthalten hatten, wurden ihnen moralische Defizite unterstellt. Kann man mit solchen Leuten eine Regierung bilden, die „unsere afghanischen Hiwis“ im Stich lassen wollten? Nun ja, die Wahl ist vorbei. Das desaströse Wahlergebnis der Linkspartei hat die Debatte um ein mögliches Mitte-Links-Bündnis beendet. Olaf Scholz von der SPD ergriff die Gelegenheit, das Erbe von Angela Merkel anzutreten und zusammen mit den Grünen und der FDP eine Koalition der Mitte ins Auge zu fassen. Bei den Sondierungsgesprächen war der Bereich Sicherheits-und Außenpolitik kein Knackpunkt. Wurde überhaupt darüber gesprochen?
Unterschiede nur in Nuancen
Beate Landefeld schrieb in den „Marxistische Blätter (4/21)“ noch vor der Wahl: „Unterschiede in den Inhalten sind nur in Nuancen erkennbar. In der Außenpolitik sind CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD für die Stärkung der NATO, d.h. für weitere Aufrüstung inklusive Großprojekte wie das FCAS (auf deutsch: Zukünftiges Luftkampfsystem). CDU/CSU und FDP pochen auf formelles Einhalten des Zwei-Prozent-Ziels der NATO. Die Grünen wollen vom Bedarf der Bundeswehr ausgehen. Die SPD will Ausgaben für Entwicklungshilfe mitrechnen und parallel über Abrüstung verhandeln. CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD wollen die EU als Vehikel deutscher Weltpolitik handlungsfähiger machen. Sie soll auf Augenhöhe mit den USA agieren. Russland und China sind zu Feindbildern erklärt. Imperialistische Aggression, Einmischung, Wirtschaftssanktionen im Namen „westlicher Werte“ sind Teil der Weltmachtausstattung der EU. Die Grünen tun sich als „Werteimperialisten“ besonders hervor. Als einzige lehnen sie zudem Nordstream 2 ab.“ Aber letzteres sollte man nicht zu ernst nehmen. Daran wird die Truppe von Baerbock, Habeck und Co. die Koalitionsverhandlungen nicht scheitern lassen. Die hier genannten fünf Parteien dokumentierten ihre außenpolitischen Übereinstimmungen im jeweiligen Wahlprogramm und in den öffentlichen Auftritten ihres Führungspersonals. Bei einer SPD geführten Regierung, in der Olaf Scholz als Kanzler die Richtlinienkompetenz hat, ist davon auszugehen, dass in Fragen von Außen-und Sicherheitspolitik nur marginale Unterschiede -wenn überhaupt – zu christsozialen Vorstellungen bestehen. Die Neue Züricher Zeitung (NZZ), eines der rechtskonservativen deutschsprachigen Leitmedien, beauftragte kurz nach der Wahl Martin Klingst, die außenpolitische Agenda von Olaf Scholz zu thematisieren. Martin Klingst ist Senior Expert & Nonresident Author bei der Atlantik-Brücke, einer 1952 gegründeten Vereinigung von rund 500 Mitgliedern, die aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien von beiden Seiten des Atlantiks berufen werden. „Wie Merkel will auch Scholz die deutschen Verteidigungsausgaben weiter steigern, allerdings, wie er weich formuliert: stets im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten im Bundeshaushalt – und nicht starr ausgerichtet an dem einst in der Nato vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel. Und anders als die Linken in seiner Partei ist er auch für die Anschaffung bewaffneter Drohnen. In der FDP und bei den Realos unter den Grünen bekäme er dafür Unterstützung.“ Die Kolumne war überschrieben mit „Kontinuität mit Akzenten – Scholz‘ außenpolitische Agenda“. Was übrigens die Beschaffung bewaffneter Drohnen betrifft, ist die SPD in einem kreativen Selbstfindungsprozess, der – und das dürfte niemand überraschen – demnächst mit einem positiven Votum abgeschlossen sein wird. Es dauert halt bei der SPD wegen einiger Bedenkenträger etwas länger. Bei CDU und CSU ging es schneller, aber die haben gerade ganz andere Probleme.
Bundeswehr der Zukunft
Wenn demnächst die neue Regierung antritt, wird die Verteidigungsministerin oder der Verteidigungsminister eine strategische Neuausrichtung der Bundeswehr vorfinden. Bereits am 18.Mai 2021 legten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur der Bundeswehr, der Heeresgeneral Eberhard Zorn, der kürzlich den großen Zapfenstreich abnahm, „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“ vor. Den Eckpunkten ist zu entnehmen, dass die Bundeswehr die Führung im Bereich der Bündnisverteidigung in Europa übernehmen soll. „Würde im Falle eines Wechsels die neue Spitze des Ministeriums zentrale Strukturveränderungen oder Vorschläge grundlegend zurückweisen, würden sich relevante Teile der Truppe schnell gegen den/die neue Minister*in stellen“, schreibt Martin Kirsch in „Bundeswehr der Zukunft“. Ausgangspunkt für die neue Strategie ist eine Einschätzung, die von folgenden Annahmen ausgeht: Man habe es mit einer „massive(n) russische(n) Aufrüstung“ und einer „zunehmend aggressiv ausgreifende(n) Machtpolitik Chinas“ zu tun. Das hat zwar nur bedingt etwas mit der Realität zu tun, aber ohne ein Feindbild kann man ständig steigende Rüstungsausgaben im Bundeshaushalt gegenüber der eigenen Bevölkerung nur schwer erklären. Wer das Eckpunktepapier genau liest, stößt auf folgende Aussage: „Konflikte werden künftig über alle Dimensionen (…) hinweg geführt und entschieden, mit einem schnellen Wechsel des Schwerpunktes und dabei häufig mit hybriden Maßnahmen an der Schnittstelle Frieden-Krise-Krieg gezielt überlagert und verschleiert.“ Ein Satz, den man auf Anhieb nicht verstehen muss. Martin Kirsch interpretiert ihn so: „Friedenszeiten sind in dieser Denke quasi ausgeschlossen, weil es permanent vonnöten sei, die feindlichen Systeme auszuspähen und zu testen. Sei es durch verdeckte Cyberangriffe, durch Überflüge von Kampf-und Aufklärungsflugzeugen entlang der gegnerischen Linien oder das Kreuzen von Schiffen durch Seegebiete, die vom Gegner als eigenes Territorium angesehen werden.“ Das erinnert doch sehr an Provokationen entlang der chinesischen Grenze, vor allem in der Taiwanstraße. Zu ergänzen wären noch Großmanöver, die gefährlich nah an der russischen Grenze abgehalten werden. Man könnte es auch so auf den Punkt bringen: Die starre Trennung von Friedens-und Kriegszeiten wird aufgehoben. Die neue Realität ist der „lauwarme Krieg“ wie es Brigadegeneral Frank Leidenberger schon 2018 formulierte. Ein Zustand der sich nicht mehr von einem heißen Krieg abgrenzen lässt. So ist es auch nur folgerichtig, wenn ein Nationaler Sicherheitsrat gefordert wird, eine Art Kriegskabinett. Es muss ja alles sehr schnell gehen, da wäre das Parlament nur hinderlich. Wen kümmert da noch das Gerede von der sog. Parlamentsarmee? Diese Entwicklungen gehen an der Öffentlichkeit komplett vorbei. Sie spielten im Wahlkampf keine Rolle. Und keine der Parteien, die an den Koalitionsverhandlungen beteiligt sind, werden an der vorgegebenen sicherheitspolitischen Konzeption etwas ändern wollen oder können. Man mag von Olaf Scholz halten, was man will, aber in sicherheitspolitischen Fragen hat er frühzeitig im Bundestag klare Kante gezeigt: „Und für mich bedeutet das auch, dass wir alles dafür tun müssen, dass wir unsere Verteidigungsanstrengungen auch gut gewährleisten können. Deshalb bin ich froh, dass in dieser Legislaturperiode die schlechte Zeit für die Bundeswehr, die begonnen hat bei der schwarz-gelben Koalition – es tut mir leid das sagen zu müssen – endlich zu Ende gegangen ist. Dass der Bundeswehrhaushalt die größte Steigerung in den letzten Jahren gekriegt hat. Das war richtig so und diesen Weg werden wir weiter beschreiten.“ Und Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen und künftige Ministerin im Kabinett Scholz, machte rechtzeitig den Kotau, indem sie eingestand: „Wir müssen uns da ehrlich machen. Ja, in manchen Bereichen muss man mehr investieren, damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren.“ Eine bemerkenswerte Aussage der Frontfrau einer Partei, die einmal einen pazifistischen Anspruch hatte. Mit Äußerungen dieser Art wird man schnell mal z.B. Verteidigungsministerin. Damit bezogen sich Scholz und Baerbock sicher auch positiv auf die großen Projekte der militärischen Aufrüstung, die in Planung sind, wie etwa FCAS.
FCAS, das strategische Projekt einer europäischen Luftwaffe
FCAS ist die Abkürzung für „Future Combat Air System“, was auf deutsch soviel heißt wie Zukünftiges Luftkampfsystem. Es handelt sich um ein integriertes System, das Mehrzweckkampfflugzeuge der neuen, nunmehr sechsten Generation, Drohnen, Satelliten, Kommando- und Kontrollflugzeuge aufeinander abstimmt. Entwickelt wird das System vor allem von französischen und deutschen Rüstungskonzernen. Weitere europäische Staaten wie Spanien und Belgien sind eher am Rande beteiligt. Das System steht in Konkurrenz zur US-Rüstungsindustrie und soll 2040 einsatzfähig sein. Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz bezeichnete das Projekt als „das größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt“ und es sei für ihn „ein Ausdruck der europäischen Souveränität“. Es gilt auch als wichtiger Schritt zur Automatisierung des Krieges mittels Künstlicher Intelligenz. Es wird niemand überraschen, dass ein derart langfristiges und groß dimensioniertes Unterfangen den Verteidigungshaushalt sprengen würde. Von dreistelligem Milliarden Bereich soll die Rede sein. Reinhard Brandl, CSU-MdB aus Ingolstadt und Mitglied im Verteidigungs-und Haushaltsausschuss, wünscht sich, und da dürfte er bei Olaf Scholz offene Türen einrennen: „Für mich wär‘s wichtig, dieses Projekt aus der reinen Finanzierungsverantwortung der Bundeswehr herauszunehmen und die ganzen Forschungs- und Entwicklungsaufgaben über einen anderen Topf zu finanzieren.“ Das wird nicht schwierig, war es doch schon immer gängige Praxis, Teile von Rüstungsprojekten unter anderen Haushaltstiteln zu verstecken. Nicht zufällig erhielt die Fraktion Die Linke unlängst auf eine parlamentarische Anfrage zu Rüstungsbeschaffungen in der 19. Legislaturperiode keine zahlenbasierte Antwort. Eigentlich wäre jetzt nach dem Fiasko des Afghanistankrieges, der lange Zeit kein Krieg sein sollte, ein gründliches Nachdenken angebracht. Es wäre auch eine gute Gelegenheit zum Umdenken. Aber das wird nicht passieren. Der französische Sozialist Jean Jaurès hat es zeitlos so formuliert: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ Krieg um Rohstoffe und Ressourcen, Krieg um Marktöffnung und Privatisierung und Krieg als Wirtschaftszweig. Darum geht es. Dafür halten sich imperialistische Staaten bewaffnete Truppen und sorgen dafür, dass sie auf dem neuesten Stand der Militärtechnik sind. Mit Abrüstung – wenn auch nur in moderater Form – sind die Kriege nicht zu führen, schon deshalb wäre eine Beteiligung der Linkspartei an einer Bundesregierung nicht möglich gewesen. Darüber vor der Wahl Illusionen zu verbreiten, konnte nicht zielführend sein, sofern man das eigene Programm ernst nimmt. Im Wahlprogramm der Linkspartei hieß es: „Wir wollen einen Paradigmenwechsel in der Außenpolitik und stehen für gewaltfreie Konfliktlösung und grenzübergreifende Kooperation, statt Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr.“ Dieser Paradigmenwechsel, so sehr man ihn sich wünschen würde, ist mit SPD, Grünen und FDP auf absehbare Zeit nicht möglich. Der Eintrittspreis in eine Regierung ist, wie bereits erwähnt, ein Ja zur NATO mit allen Implikationen. Das wurde bei den Wahldiskussionen zu sicherheitspolitischen und außenpolitischen Themen unisono betont. Es wurde und wird auch von den relevanten Medien im Land eingefordert. In Punkt 10 des Sondierungspapiers der drei Parteien, überschrieben mit „Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt“, heißt es: „Das transatlantische Bündnis ist ..zentraler Pfeiler und die NATO unverzichtbarer Teil unserer Sicherheit.“ Es ist wieder, wie zu Zeiten des Kalten Krieges, die Rede von Systemkonkurrenz. Der Systemwettbewerb soll geführt werden mit „autoritären Staaten und Diktaturen“. Dass damit in erster Linie China und Russland gemeint sind, muss im Papier nicht extra erwähnt werden. Der Afghanistan-Einsatz soll mit „wissenschaftlicher Expertise“ evaluiert werden. Zu welchem Zweck? „Die gewonnenen Erkenntnisse müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, so dass sie in die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze einfließen.“ Will man doch bei den nächsten Kriegseinsätzen erfolgreicher sein. Auf vieles im Sondierungspapier wäre noch hinzuweisen, aber es wird ja absehbar durch eine konkretere Koalitionsvereinbarung abgelöst.
Quelle: Wikipedia
Trübe Aussichten
Die nächste Regierung übernimmt eine Reihe ungelöster Konflikte. Auch wenn der Bundeswehreinsatz in Mali in den Medien kaum noch thematisiert wird, ist das Scheitern nicht mehr zu bestreiten. Dazu kommen divergierende Interessen in der EU. Osteuropäische Staaten wie Polen und Ungarn definieren ihre Interessen zunehmend anders, als das der EU-Zentrale lieb ist. Das Prinzip der Einstimmigkeit bei Beschlüssen erschwert die Handlungsfähigkeit zusätzlich. Das Verhältnis zu Großbritannien ist nach dem Brexit immer noch nicht gänzlich geklärt. In der EU haben NATO-Mitglieder und neutrale EU-Staaten (Finnland, Irland, Malta, Österreich, Schweden und Zypern) grundsätzliche strategische Differenzen. Josef Biden, mag im Umgang angenehmer sein als sein Vorgänger. Er ist aber mit Sicherheit ein knallharter Vertreter von US-Interessen, was sich im Zusammenhang mit dem Ausstieg Australiens aus dem französischen U-Boot-Geschäft zeigte. Olaf Scholz wird als nächster Kanzler wie seine Vorgängerin viel damit beschäftigt sein, vorhandene Konflikte zu moderieren. Was das Verhältnis zu China betrifft, wird er zwischen den Interessen deutscher Konzerne und denen der NATO-Scharfmacher (evtl. auch in der eigenen Regierung) lavieren müssen. Die Gemengelage ist derart kompliziert, dass für große Visionen wenig Raum bleibt. Vor kurzem kam noch erschwerend hinzu, dass Russland seine Kontakte zur NATO abbrach, nachdem diese mehreren russischen Diplomaten ihre Akkreditierungen entzogen hatten. Der Vorwurf, sie hätten für den Geheimdienst ihres Landes gearbeitet, ist lächerlich. Natürlich haben sie das, genauso wie es die Diplomaten der NATO getan haben, die in Moskau akkreditiert waren. Es stehen uns frostige Zeiten bevor.
hd
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