Korrespondenz zur Demonstration in Salzgitter-Lebenstedt:
Imposant, das lange Transparent, das an dem grauen, regnerischen Nachmittag des 12. Juli auf dem Vorplatz des Rathauses in Salzgitter-Lebenstedt ausgerollt war. Dort begann mit einer kurzen Kundgebung die Demonstration gegen den israelischen Völkermord in Gaza. Auf dem Transparent eine lange Liste der Namen von ermordetem Kindern mit den Angaben ihres Alters, als sie der israelischen Soldateska zum Opfer fielen.
Die Kundgebung begann kurz nach dem Ende der gewerkschaftlichen Friedenskonferenz. So konnten einige der Teilnehmer:innen, die noch nicht ihre Rückreise antreten mussten, noch daran teilnehmen. Özlem Demirel, Abgeordnete der Linkspartei im Europaparlament, und Cem Ince, der für die Linkspartei im Bundestag sitzt, solidarisierten sich in ihren Grußbotschaften mit dem Kampf des palästinensischen Volkes gegen ihre Vertreibung und kritisisierten die militärische und politische Unterstützung der Bundesregierung für Israel.
Was mich an Berlin erinnerte, war die ellenlange Liste von verbotenen Symbolen, Spechchören und Losungen, welche den anmeldenden Personen polizeilich auferlegt worden waren und die vor Beginn verlesen werden mussten. Erst danach durfte die Kundgebung beginnen und die Teilnehmer:innen sich auf den Marsch durch die Stadt begeben. Polizeiliche Auflagen und staatliche Repression sind nicht nur in der Hauptstadt mit ihrer großen palästinensischen Gemeinschaft spürbar, sondern auch in Salzgitter.
Die Strecke führte entlang der traditionellen 1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Das sehr lange Transparent, auf der Demo mitgeführt, war aus den Fenstern für die arbeitende Bevölkerung in Salzgitter gut sichtbar. Zu der Demonstration aufgerufen hatten der Deutsch-Palästinensischer Verein (Braunschweig), Handala (Salzgitter) und die Linksjugend (Salzgitter). Wenn auch die Beteiligung überschaubar blieb, den israelischen Genozid in Palästina, dessen Unterstützung durch die Bundesregierung sowie die Rolle der deutschen Rüstungsfirmen und deren Waffenexporte machte der Demonstrationszug zu öffentlich sichtbaren Themen.
Ein Berliner Teilnehmer der Friedenskonferenz
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