Die Sowjetunion in der Nachkriegszeit bis zur Mitte der sechziger Jahre


Sozialismus als Weltsystem im »Kalten Krieg«, Aufgabe der »Entstalinisierung”

Die nächsten drängenden Aufgaben ergaben sich aus der Lage unmittelbar am Kriegsende. Die Nöte der Menschen in der Ernährung und der Ausstattung mit Wohnraum mussten so schnell wie möglich behoben werden. Darüber hinaus waren Perspektiven eines angenehmeren Lebens, höherer Bildung, umfassender Gesundheitsversorgung zu entwickeln. In der Wirtschaft ging es um die unmittelbare Stärkung des Konsumgütersektors, langfristig aber wieder um die Förderung des Produktionsgüterbereichs, damit die kurzfristigen Erfolge Bestand haben konnten. Erneut hatte die Landwirtschaft die Aufgaben, die Bevölkerung zu ernähren, kollektive Produktionsmethoden weiterzuentwickeln und ein Mehrprodukt zu erwirtschaften, das zum weiteren Industrieaufbau eingesetzt werden konnte. In der Außenpolitik stand die Sowjetunion vor der neuen Situation, ein Lager verbündeter Staaten gleicher Gesellschaftsordnung aufzubauen und abzusichern und sich in der Führung dieses Teils der Welt als neue Weltmacht und Gegenspieler der USA zu bewähren. Nach Wiederaufbau, Erweiterung und Konsolidierung des sozialistischen Territoriums stand die Sowjetunion in den fünfziger und sechziger Jahren vor zwei zentralen Fragen: Wie umgehen mit dem Erbe des Stalinismus? Wie weiter mit dem Aufbau des Sozialismus?

Wiederaufbau des ganzen Landes

Es gibt kaum einen größeren Kontrast als die unterschiedlichen Lage der Sowjetunion und der Vormacht des Westens, der USA, nach dem Zweiten Weltkrieg. Gelitten hatten auch die amerikanischen Menschen, die als Soldaten am Krieg teilgenommen oder die Angehörige verloren hatten, doch die Wirtschaft hatte das Bruttosozialprodukt verdoppelt, das Kapital mit Rüstungsproduktion und Exporten im Lend-Lease-Verfahren große Profite gemacht. In der Sowjetunion dagegen sah es in weiten Teilen des europäischen Russlands, der Ukraine, von Belorussland u. a. schlimmer aus als in vielen Ländern Europas und selbst im besiegten Deutschland. Die »Strategie der verbrannten Erde« der deutschen Invasoren und ihrer Verbündeten hatte ganze Arbeit geleistet. Ihr Zweck war nicht nur gewesen, dem sowjetischen Militär Ressourcen zu entziehen, sondern der Bevölkerung das Überleben und den Wiederaufbau so schwer wie möglich zu machen.

Zerstört oder vernichtet waren 31.850 Industriebetriebe (ein Drittel der zivilen Produktionsanlagen), 24 % der vor dem Krieg bestellten Ackerfläche, ein Drittel des für die Ernährung wichtigen Rinderbestandes, unzählige Straßen, Brücken und Schienen, 1710 Städte mit 1,2 Mio. und 70.000 Dörfer mit 3,5 Mio. Häusern. Ganze Regionen glichen Trümmerfeldern, vielfach mussten die Menschen in Erdlöchern hausen. Es fehlten Nahrungsmittel, Wohnungen, Produktionsanlagen, Nutz- und Zugtiere, Verkehrs- und Transportmittel. In dieser schwierigen Lage hätte das Land äußere Hilfe dringend gebraucht. Doch wenige Monate nach der deutschen Kapitulation stellten die USA das Lend-Lease-Verfahren ein. Die politischen Kommentare hierzu, dass man nicht daran denke, den künftigen weltpolitischen Gegenspieler aufzupäppeln, gehörten zu den ersten Äußerungen des »Kalten Krieges« in den USA.

Ihrerseits bediente sich die Sowjetunion in ihrer Besatzungszone in Deutschland und auch in osteuropäischen Ländern, deren herrschende Klassen oft bis zuletzt ihre Feinde gewesen waren. Gestützt auf den Sieg der Roten Armee errichtete sie dort nach und nach Regierungen, die ihre Länder auf die gesellschaftliche Umwälzung vorbereiten sollten. Kommunistisch geführte Umstürze folgten nach und nach in den späten vierziger Jahren. Die Notlage in der Sowjetunion erforderte jedenfalls einen raschen Ersatz von Produktionsanlagen. Im Kern kamen hierfür jedoch nur die deutsche Besatzungszone und die westliche Tschechoslowakei als hoch entwickelte Industriegebiete in Frage. Mehrere tausend Fabriken, darunter hochmoderne Anlagen wie die der Carl-Zeiss-Werke in Jena, wurden mit etwa 12.000 Zügen abtransportiert.

Viel diskutiert wurde die Frage, wie groß der wirtschaftliche Nutzen dieser Demontagen für die Sowjetunion wirklich war und inwiefern sie ihren Wiederaufbau diesem Raubbau zu verdanken hatte. Exakt berechnen lässt sich das nicht, Schätzungen belaufen sich auf etwa 10 % aller staatlichen Investitionen der Jahre 1945/46 bzw. auf 10 Mrd. $ (in Preisen von 1938) [1]. Auch wenn dieser äußere Beitrag materiell nicht unbedeutend war, so war er doch nur ein zusätzlicher Faktor; im Wesentlichen geschah der Wiederaufbau aus eigener Kraft. Der Vorkriegsstand wurde in zentralen Bereichen schon nach wenigen Jahren deutlich übertroffen.

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Entwicklung wichtiger ökonomischer Kennziffern im
vierten Fünfjahresplan 1946-1950 (in % zu 1940):
1940 1945 1950 1950
Plan tatsäch-
lich
Nationaleinkommen
(Index)
100 83 138 164
Bruttoindustrie-
produktion
100 92 148 173
Produktionsgüter 100 112 205
Konsumgüter 100 59 123
Bruttolandwirtschafts-
produktion
100 60 127 99

Quelle: Hildermeier, a.a.O., S. 691
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Dennoch hinkte die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern hinterher. Das Sorgenkind war und blieb die Landwirtschaft, die schon in den Aufbaujahren der Industrialisierung die Hauptlast der Erwirtschaftung des dafür gesellschaftlich notwendigen Mehrprodukts (»Weiße Flecken«, S. 6-8) getragen hatte. Im Krieg hatten die deutschen Invasoren ausgerechnet in der zentralen Kornkammer der Sowjetunion, der Ukraine, besonders schlimm gewütet. Die materiellen Schäden und der Blutzoll der Dorfbewohner waren größer als in den Städten und der Arbeiterschaft. Anfang 1946 gab es, verglichen mit der Vorkriegssituation, ca. 60 % weniger arbeitsfähige Männer in den Kolchosen. 1946 kam noch eine der schlimmsten Dürrekatastrophen seit Menschengedenken hinzu.

Die Mechanisierung der Agrarproduktion wurde wieder angekurbelt. Die Kolchosen wurden umorganisiert, tendenziell zentralisiert und an Zahl drastisch vermindert (von 1940 = 236.900 auf 1953 = 93.300). Das traditionelle russische Dorf verschwand darin. Man betrieb Neulandgewinnung in großem Stil vor allem in Regionen im Südosten der Sowjetunion. Die Steppe, die man da unter den Pflug nehmen wollte, war dadurch gekennzeichnet, dass Frostperioden lange anhalten konnten, aber Dürreperioden nicht selten waren. Anfangs sahen die Ergebnisse recht gut aus. Auf Dauer zeigte sich aber doch, wie schwierig es war, hier der Natur etwas abzuringen.

Die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion zeigt die Tabelle »Agrarproduktion 1940-50«. 1950 konnte der Vorkriegsstand in der Summe gerade mal wiederhergestellt werden. Einzelne Ausreißer wie die Baumwollproduktion im nicht vom Krieg betroffenen Usbekistan verzerren jedoch das Gesamtbild. Auffällig ist, dass beim Grundnahrungsmittel Kartoffeln ein Wachstum erzielt werden konnte und bei Milch der Einbruch wenigstens nicht sehr stark war. Insgesamt aber blieb die Landwirtschaft belastet durch die immer noch dreifach gestellte Aufgabe, »überschüssige« Arbeitskraft an die Industrie abzugeben, gleichzeitig die Ernährungsproduktion zu vermehren und Gewinne für Investitionen in andere gesellschaftliche Bereiche zu erwirtschaften.

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Agrarproduktion 1940-1950
1940 1946-1950
(Jahresmittel)
1950
Gesamtproduktion der
Landwirtschaft – (Preise
von 1965), Mrd. Rubel
39,6 35,7 39,3
Getreide, Mio. t 95,6 64,8 81,2
Rohbaumwolle, Mio. t 2,24 2,32 3,54
Zuckerrüben, Mio. t 18,0 13,5 20,8
Sonnenblumen, Mio. t 2,64 1,55 1,80
Flachsfasern, Tsd. t 349 225 255
Kartoffeln, Mio. t 76,1 80,7 88,6
Gemüse, Mio. t 13,7 11,4 9,3
Fleisch, Mio. t
Schlachtgewicht
4,7 3,5 4,9
Milch, Mio. t 33,6 32,3 35,3
Eier, Mrd. Stück 12,2 7,5 11,7
Wolle, Tsd. t 161 147 180

Quelle: Hildermeier, a. a. O., S. 697
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Immerhin verbesserte sich die Lebenslage der Bevölkerung in bescheidenem Ausmaß. Während des Krieges war die Rüstungsproduktion der Sektor, der alle anderen dominieren musste, nach Kriegsende erreichten zivile industrielle Investitionen und soziokulturelle Maßnahmen wie der Bau von Schulen, Theatern, Versammlungsräumen, auch Sozialleistungen wieder ihren alten Umfang. Die staatlichen Läden und die der Kolchosen füllten sich wieder zu bezahlbaren Preisen. Die 1941 wiedereingeführte Rationierung mit Bezugscheinen auf Lebensmittel musste wegen der Missernte von 1946 noch einmal verlängert werden, konnte im Dezember 1947 aber endgültig aufgehoben werden.

Entwicklung der Partei

Die zentrale Rolle der Partei, die ab 1952 KPdSU hieß, und insbesondere die Stalins (Weiße Flecken S. 20f.) in Gesellschaft und Regierungssystem der Sowjetunion setzte sich nach Kriegsende fort. Ihre führenden Gremien stellten das regierende Personal und bestimmten die Grundsätze der Politik. In die zweite Reihe nach Stalin traten nun Männer, die die nächste Periode repräsentierten: Berija, Malenkow, Mikojan, Bulganin, Chruschtschow u. a. Immer noch gab es Prozesse und »Säuberungen«, um die politische Strategie zu vereinheitlichen. Es gab Einschüchterungen und Karrierebrüche in den oberen Rängen der Funktionäre. Schlimmer waren Massenverhaftungen, die dazu führten, dass die Lager 1950 wieder die Höchstzahl von 2,5 Mio. Häftlingen wie 1934 erreichten. Das alles war aber nicht mehr der blutige Massenterror der dreißiger Jahre. Von den oberen Etagen abgesehen blieben Partei- und Staatsapparate weitgehend intakt. Denunziation war keine allgegenwärtige Bedrohung mehr.

Die Mitgliederstatistik der Partei zeigte ein Wachstum von 5,76 Mio. (1945) über 5,51 Mio. (1946) auf 6,34 Mio. (1950) und 6,9 Mio. (1953). Die Sozialstruktur der Mitgliedschaft passte sich der Weiterentwicklung der Gesellschaft an. Fast dreiviertel der Mitglieder waren nach 1941, also nach dem deutschen Überfall eingetreten. Einfache Arbeiter und Bauern wurden schon durch die Betonung des Klassenstandpunkts gefördert. Einschneidende Veränderungen gab es im Bildungsniveau. 1947 konnten 6,3 % der Mitgliedschaft einen Hochschulabschluss vorweisen (vor dem Krieg: 5,1 %). 20,5 % hatten immerhin eine »Mittelschule« besucht (vor dem Krieg: 14,2 %). Eine besondere Rolle spielten die »wissenschaftlich-technischen Arbeiter« (Ingenieure). Sie standen für das Fortschrittsversprechen des Sozialismus, zählten zur »Intelligenz« und stiegen vermehrt in die Führungspositionen der Partei auf. 1939 befanden sich unter den Delegierten des 18. Parteitags 26,5 % Hochschulabsolventen, 1952 (19. Parteitag) waren es schon 56 % (darunter vor allem Vertreter der Ingenieurwissenschaften).

Aufbau des sozialistischen Lagers

In den »Internationalen Monatlichen Übersichten« Nr. 8 [2] , März 1947, erschien die Aufforderung an die Sowjetunion, zu den friedenspolitischen Grundsätzen Lenins zurückzukehren. Die UdSSR von 1947 sei nicht mehr das revolutionäre Russland von 1917. Sie stehe außenpolitisch als gefestigte Großmacht da. Daher handele es sich nicht um eine »einfache Rückkehr« zu 1917, sondern »Rückkehr auf höherer Stufenleiter«, so dass sie sehr viel wirkungsvoller gegen die Feinde wie zur Gewinnung der Arbeiterklassen in den imperialistischen Ländern sein könne. Diese gegenwartspolitische Forderung der Exilierten auf Kuba, der sie mit ihren geringen Mitteln freilich keinen Nachdruck verleihen konnten, erscheint aus heutigem Rückblick nicht falsch, aber abstrakt: Die Stalin-Führung ließ sich auf diesen in ihrer Sichtweise riskanten Weg selbstverständlich nicht ein, sondern folgte dem Kurs der staatlichen Machtpolitik, der sie auf den Stand einer Weltmacht gebracht hatte. Wie andererseits Heinrich Brandler schon im Oktober 1944 bemerkt hatte, könne »(n)iemand … von Stalin verlangen, dass er im Koalitionskrieg die kommunistische Fahne voranträgt«. Es sei nicht möglich, dass « … die russische Armee die Revolution in irgendeinem Lande machen soll …« [3].

Nach dem Krieg führte jede Siegermacht in dem von ihr kontrollierten Teil Europas und der Welt die von ihr selbst repräsentierte Gesellschaftsform ein. Dies hatte sich schon längst in Worten und Taten der Politiker und Militärs abgezeichnet. Das Interesse der Sowjetunion an Osteuropa bis zur Elbe war zu dieser Zeit vorrangig globalstrategisch als Sicherung gegen einen erneuten Angriff ausgerichtet. Dennoch war klar, dass die Aufteilung in Interessensphären auch die gesellschaftspolitische Umgestaltung benötigen würde. Deshalb lehnte die Sowjetunion den sogenannten Marshall-Plan, also die Kreditierung des Wiederaufbaus im zerstörten Europa durch die USA, wegen der daran geknüpften Bedingungen (freie kapitalistische Märkte, bürgerliche Demokratie für alle politischen Kräfte) für sich selbst und die osteuropäischen Staaten ab.

Für die USA waren die Marshall-Plan-Kredite keine karitativen Hilfen an die Notleidenden der Welt, sondern ökonomisches Mittel, um den mit dem Ende der »Kriegswirtschaft« entstehenden Exportüberschuss absetzen zu können, und politische Strategie des beginnenden »Kalten Krieges«, um Westeuropa zu stabilisieren, die Ausbreitung einer sozialistischen Revolution zu verhindern, die Unterordnung der westeuropäischen Staaten und Kapitale unter amerikanische Führung und amerikanisches Kapital zu sichern und Westeuropa als Aufmarschlager gegen die Sowjetunion zu nutzen.

Natürlich erkannte die sowjetische Führung diese Absichten und steuerte mit entsprechenden Strategien dagegen. Doch es genügte nicht, im eigenen mit militärischen Mitteln gesicherten Bereich den revolutionären Kräften freie Hand zu lassen, bis sie sich soweit entwickelt hatten, die Macht in ihren Ländern zu übernehmen und die Umgestaltung zum Sozialismus selbst vorzunehmen. Dafür waren sie in den meisten Ländern vor dem Hintergrund kapitalistisch-industriell vergleichsweise rückständiger Verhältnisse zu schwach. Deshalb musste die Besatzungsmacht selbst die Initiativen vorgeben. Zwangsläufig kam es damit auch dazu, dass russische Vorstellungen bestimmend und auch in den wenigen industriell entwickelten Gebieten wie der späteren DDR und dem Westen der Tschechoslowakei Alternativen nicht zugelassen wurden. Bei aller Kritik im Einzelnen zur damaligen Zeit und später war es objektiv das historische Verdienst der Sowjetunion, die alten herrschenden Klassen – Kapitalisten und Großgrundbesitzer – in Osteuropa bis zur Elbe gestürzt und in diesen Ländern den sozialistischen Aufbau eingeleitet zu haben.

Die Maßnahmen der Besatzungsmacht und ihrer jeweiligen Verbündeten in den osteuropäischen Ländern richteten sich also nach diesen allgemeinen Voraussetzungen und den jeweiligen konkreten Bedingungen. Zentral war vor allem die Deutschland-Politik. Hier ging es darum, den Hauptfeind des letzten Krieges ein- für allemal auszuschalten, mit der Beseitigung des Kapitalismus hier die Wurzeln des Faschismus auszureißen und für die zu erwartende Konfrontation mit dem imperialistischen Westen ein wichtiges Unterpfand in der Verfügung über wenigstens einen erheblichen Anteil des deutschen Territoriums zu gewinnen. Ein Teil davon wurde abgetrennt und direkt in polnisches und sowjetisches Gebiet verwandelt, aus dem anderen entstand schließlich die DDR. Die deutsche Arbeiterklasse, ihre wiederzugelassenen Parteien (KPD und SPD, aus denen die SED entstand) und Gewerkschaften wurden hieran nur in untergeordneter Funktion beteiligt. Daraus kann zwar nicht behauptet werden, die Einführung sozialistischer Verhältnisse habe dem Willen der Bevölkerungsmehrheit widersprochen. Aber eindeutig war auch, dass nicht nach dem Marx’schen Grundsatz verfahren wurde, wonach die Befreiung der Arbeiterklasse das Werk der Arbeiterklasse selbst sein müsse.

Die DDR wurde zunächst Spielball internationaler Verhandlungen zwischen Ost und West, später – mit wachsendem ökonomischen und politischen Eigengewicht – der wohl wichtigste Verbündete der Sowjetunion. 1952 machte die sowjetische Führung ein letztes Angebot zur »Wiedervereinigung« unter der Bedingung der blockstrategischen »Neutralität« eines Gesamtdeutschlands. Dies hat natürlich seinerzeit und auch später, unter Historikern, für Diskussionen gesorgt. Es ist aber davon auszugehen, dass die Stalin-Führung nicht so naiv war, ihr Unterpfand ernsthaft gegen vage Versprechungen (zu denen freilich weder Bonn noch die Westmächte bereit waren) einzutauschen.

In den Formen der bürgerlichen Demokratie war die sozialistische Umgestaltung in Osteuropa nicht zu machen. Aber auch die eigenständige Revolution der Arbeiterklassen war aufgrund der realen Kräfteverhältnisse nicht möglich. Deshalb setzte die Besatzungsmacht in mehreren Schritten kommunistische Parteien in Macht- und Regierungspositionen ein. Zwei Ausnahmen davon gab es. Die Tschechoslowakei war in ihrem Westteil ein hochindustrialisiertes Land mit einer großen Arbeiterklasse, in der die KP eine starke Position besaß. Bei den Wahlen erreichte sie jedoch nur eine relative Mehrheit und übernahm die Regierung in einer Koalition mit Sozialdemokraten und kleineren linksbürgerlichen Gruppen. Es gab betriebliche und gewerkschaftliche Aktionen, und die militärische Präsenz der Besatzungsmacht hielt die bürgerliche Reaktion in Schach. Insofern war die Führungsrolle der tschechoslowakischen Kommunisten, wenn auch nicht ausreichend, so doch aktiv und aus sich heraus legitimiert.

Die andere Sonderrolle verkörperte Jugoslawien. Zwar war es noch überwiegend ein Agrarland, doch war es den kommunistischen Partisanen als einzigen außerhalb der Sowjetunion gelungen, ihr Land selbst von den faschistischen Unterdrückern zu befreien. In der Folge verschaffte dies der jugoslawischen KP um Tito ein besonderes Ansehen und politische Eigenständigkeit. Der selbständige Kurs führte jedoch 1948 zum Bruch mit Moskau, der trotz mancher Versuche nie mehr aufgehoben werden konnte.

Einzeldarstellungen können wir hier aus Platzgründen nicht bringen. Übergehen müssen wir auch das »Kommunistische Informationsbüro« (Kominform), das 1947 als Nachfolgeorganisation der Kommunistischen Internationale (Komintern) auf schmalerer Basis (kommunistische Parteien der Sowjetunion, Osteuropas, Frankreichs und Italiens) gegründet, aber bereits 1956 wieder aufgelöst wurde.

Die Bedingungen, Formen und Inhalte der sozialistischen Umgestaltung in Osteuropa waren unterschiedlich. Dennoch waren alle Länder und ihre regierenden Parteien in der »Wendezeit« um 1990 nicht in der Lage, sich dem Umbruch in den Kapitalismus zu entziehen. Es liegt daher nahe, dass es hierfür eine letzte gemeinsame Ursache geben muss. Sie ist darin zu suchen, dass aufgrund des industriell rückständigen und weitgehend agrarischen Charakters Osteuropas die Kraft der russischen Arbeiterklasse fast allein die Revolution zu tragen hatte, zu der sie am Ende nicht ausreichte.

Das Problem des Stalinismus

Im Gründungsprogramm der KPD/Spartakus von 1919 hieß es: »Der Spartakusbund ist keine Partei, die über die Arbeitermasse oder durch die Arbeitermasse zur Herrschaft gelangen will. Der Spartakusbund ist nur der zielbewussteste Teil des Proletariats, der die ganze breite Masse der Arbeiterschaft bei jedem Schritt auf ihre geschichtlichen Aufgaben hinweist, der in jedem Einzelstadium der Revolution das sozialistische Endziel und in allen nationalen Fragen die Interessen der proletarischen Weltrevolution vertritt. … Der Spartakusbund wird nie anders die Regierungsgewalt übernehmen als durch den klaren, unzweideutigen Willen der großen Mehrheit der proletarischen Masse in Deutschland, nie anders als kraft ihrer bewussten Zustimmung zu den Ansichten, Zielen und Kampfmethoden des Spartakusbundes.« Das hier ausgeführte politische Ideal bringt klar zum Ausdruck, dass Sozialismus nicht ohne proletarische Demokratie umzusetzen ist und dass er seinerseits die Erfüllung des Wesens politischer Demokratie ist. In dieser oder ähnlicher Formulierung findet sich das in unzähligen Stellen der marxistischen Literatur.

Doch die Wirklichkeit richtet sich allzu oft nicht nach unseren Idealen. Die sowjetische Geschichte durchzieht ein Grundproblem des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion in ihrem stalinistischen und poststalinistischen Entwicklungsverlauf. Es ist weniger vom subjektiven Wollen autoritärer, diktatorischer oder wie auch immer verfasster Individuen als vielmehr von den objektiven Umständen wie den Kräfteverhältnissen sozialer Klassen, außenpolitischem und militärischem Machtgefälle usw. abhängig. In den »Weißen Flecken« haben wir beschrieben, wie im revolutionären Russland die aktive Generation der noch kleinen Arbeiterklasse, die die Revolution getragen hatte, durch die politischen und administrativen Aufgaben in der Umwälzung der Gesellschaft, des Staatsapparates und der Ökonomie, in den Opfern und Lasten der Interventions- und Klassenkriege der frühen Jahre aufgerieben wurde und ihre Aufgaben allzu früh an jüngere, teils noch unerfahrene Kräfte weitergeben musste. Das war eine wesentliche Voraussetzung dessen, was als »Stalinismus« in die Geschichtsschreibung eingegangen ist: die Diktatur eines abgehobenen Zentrums der Partei über das Proletariat und die im Aufbau befindliche sozialistische Gesellschaft[4]. Die Prozesse und »Massensäuberungen« taten ihr übriges dazu.

Der »Stalinismus« ist ein zwiespältiges Problem. Zum einen sorgte er zweifellos dafür, dass der Sozialismus in einer Sowjetunion überleben konnte, in der die Grundlagen dafür objektiv begrenzt gewesen waren. Nur dank der strikten Zentralisierung der politischen Entscheidungen (Beendigung der NEP, planmäßiger Aufbau der Industrialisierung) und der Konzentration der ökonomischen Mittel auf entscheidende Projekte (Produktionsgüter-, im Krieg Rüstungsindustrie) wurde erreicht, dass der Sozialismus nicht zusammenbrach, sondern so stark wurde, dass er der faschistischen Offensive standhielt. Der Stalinismus hatte sich somit historische Verdienste um den Sozialismus erworben. Dem stand jedoch mehr und mehr die andere Seite entgegen: Sozialismus/Kommunismus repräsentiert eine Gesellschaftsformation, in welcher die Interessen und das Handeln der großen Masse der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen. Eine mit bürokratischen Methoden allein bestimmende Parteiführung steht dem im Wege. Was einst positiv war, wurde langfristig reaktionär.

Bürokratische »Entstalinisierung«

Historisch ist die »Ära Chruschtschow« verbunden mit dem Versuch, den sozialistischen Aufbau zur Verwirklichung des Kommunismus voranzutreiben, Gesellschaft, Ökonomie und Politik in der Sowjetunion zu »entstalinisieren« und grundlegende bzw. riskante Experimente in der Wirtschaft, besonders der Agrarproduktion vorzunehmen. Maßstäbe dafür waren gestiegene Ansprüche und Kompetenzen der Arbeiterklasse durch wachsenden materiellen Wohlstand und die Massen erfassende Bildungspolitik. Die Arbeiterklasse musste neu motiviert und mobilisiert, die sowjetische Gesellschaft im konstruktiven Sinne »entstalinisiert« werden. Beschränkt blieb dies alles aber durch bürokratisch verengte Ansätze, die von Funktionären eingeleitet wurden, die entweder selbst aus dem stalinistisch geprägten Machtapparat kamen oder als Neulinge zunächst noch nicht über großen Rückhalt verfügten. Dagegen blieben die Massen der Arbeiter und Bauern daran gewöhnt, von der Beteiligung an großen Entscheidungen ausgeschlossen zu sein, und verhielten sich weitgehend passiv.

Nur wenige Jahre nach Stalins Tod waren die Personalfragen der neuen Führungsspitze geklärt. Der mächtigste Mann im Apparat war zunächst Lawrentij Berija, der nach einer Laufbahn im Geheimdienst seit 1938 Volkskommissar des Innern (NKWD) mit der Verfügungsgewalt über Polizei, Staatssicherheit, innere Truppen, Speziallager und einiges mehr war. Im Bündnis mit Malenkow gelang es Chruschtschow, am 26. Juni 1953 im Parteipräsidium eine Mehrheit für seine Absetzung und Verhaftung zustande zubringen. Er wurde zusammen mit sechs seiner Vertrauten im Dezember in einem Geheimprozess verurteilt und unter nicht ganz geklärten Umständen hingerichtet. Die weitere Neuordnung der Parteiführung wurde nicht mehr nach den blutigen Mustern der Vergangenheit vollzogen. Ein Beispiel dafür ist Malenkow, nach Stalins Tod Regierungschef und führender Sekretär des Zentralkomitees, der Chruschtschow im Machtkampf unterlag, schließlich aus der KPdSU ausgeschlossen wurde, aber sein Leben behielt und bis zu seiner Pensionierung als Kraftwerksdirektor in mehreren Werken arbeitete. Allerdings dauerte es seit dem Tode Stalins immerhin drei Jahre, bis ein Parteitag – der XX. – zusammentrat. Die Personalfragen klärten Stalins Nachfolger noch unter sich in Präsidium und ZK. Umgestaltet und gestärkt wurden also die Institutionen der Parteiführung, nicht die innerparteiliche Demokratie.

Am 18. Februar wurde der XX. Parteitag der KPdSU eröffnet. Historisch steht er bekanntermaßen und mit Recht im Zeichen der »Geheimrede”[5] Chruschtschows, die dieser am 25. Februar hielt. Sie blieb etwa eine Woche »geheim«. In dieser Rede rechnete der Nachfolger Stalins mit der Person seines Vorgängers ab. Die Details seiner »Enthüllungen« über die Regierungszeit Stalins sollen uns an dieser Stelle nicht weiter interessieren, sie sind in den »Weißen Flecken« (etwa S. 28 bis 42) nachzulesen. Hier geht es vielmehr um die Ziele der strategischen Umorientierung der Parteiführung sowie um die Wirkungen, Grenzen und Widerstände, die später zum Sturz Chruschtschows führten und damit seine Zeit zu einer Ära des Übergangs machten. Und es geht um ein Grundverständnis in der Herangehensweise an geschichtliche Prozesse.

In den ersten Abschnitten seines Vortrags befasst sich Chruschtschow mit Grundsätzen von Marx und Engels im Umgang mit Menschenführung und Personenkult, gegen den sie sich klar ausgesprochen haben. Dies setzt er dann mit Lenin fort. Letzterer gilt ihm als »Lichtgestalt« im Vergleich mit Stalins Fehlern. Er zitiert einige Dokumente, darunter auch die testamentarische Empfehlung Lenins, Stalin vom Posten des Generalsekretärs abzuberufen, weil er zu »grob« sei und nichts von Menschenführung verstehe. Der große Rest der Rede handelt von den individuellen Fehlern Stalins, dem Personenkult und den Auswirkungen auf die gesellschaftliche Entwicklung in der Sowjetunion, die Führung des »Großen Vaterländischen Krieges« etc. Das Verfahren ist aus heutiger Sicht allzu durchsichtig.

Die vorgeschobene Auseinandersetzung mit der Person Stalins ersparte es Chruschtschow, das System der Parteiherrschaft und ihre innere Struktur an sich zu problematisieren. Indem er die Fehler der Person anlastete, will er glauben machen, dass sich nichts wirklich ändern müsse. Die materialistische Weltanschauung verlangt jedoch einen anderen Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse. Nicht »große Individuen« mit ihren persönlichen Eigenschaften »machen Geschichte«, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse mit ihren sozialen Klassenkräften. Wer nachlesen möchte, wie wir Stalin in seiner Eingebundenheit und Wirkung in der Zeit seiner Amtsführung sehen, kann das in den »Weißen Flecken«, den Absätzen »Stalin« und »Personenkult« (S. 22-24), tun. Dort schrieben wir u. a.: »In Stalin sah die Partei sich selbst verkörpert. Er stand für die Härte und Entschlossenheit, mit der die gewaltigen Aufgaben bewältigt werden mussten.« Und »Das politische Niveau der Massen suchte nach Personifizierung. Zugleich war der Personenkult auch die Form, in der sich das Verlangen nach Einigkeit und Geschlossenheit ausdrückte. Kritik am Personenkult wurde identisch mit Kritik am Weg der Partei und gefährdete das Erreichte.«

Diese Zeiten jedoch waren vorbei. Das politische, intellektuelle, organisatorische etc. Niveau der Massen hatte sich weiterentwickelt, damit auch ihre Ansprüche. Wenn aber Chruschtschow, statt eine sachgerechte, grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem »Personenkult« vorzunehmen, lediglich persönliches Fehlverhalten Stalins anprangerte, so ging es ihm nicht um eine qualitative Umgestaltung der Gesellschaft und ihrer Politikformen, sondern um die Fortsetzung des Systems nunmehr unter seiner Führung. Nicht zuletzt er selbst hatte in seiner Laufbahn in der Parteispitze seinen historischen Anteil am »Stalinismus«, und wenn er es für nötig hielt, bekannte er sich dazu: »Wir alle sind Stalinisten!«[6] Die bürokratische Enge, Begrenztheit und Verzerrung der »Entstalinisierung« auf Parteibeschluss hatte nicht zuletzt hierin ihren Grund.

Die Versprechen der Entstalinisierung sprachen tief und weithin empfundene Bedürfnisse an und riefen eine mächtige Reaktion im Volk hervor. Sie forderte Reformen innerhalb der Partei, kollektive Führung und Freiheit der parteiinternen Kritik. Es gab liberale Öffnungen in der Literatur und in den Künsten. Die Intelligenz führte die Strömung an, während die Bürokratie zerstritten war. Aber eine organisierte Bewegung, gar eine Infragestellung des Machtmonopols der Partei war das nicht. Die Masse der Arbeiterklasse, ganz zu schweigen von der Bauernschaft, blieb im allgemeinen stumm. Darin lag die Schwäche der Bewegung. Insofern führte die Entstalinisierung zur Fortsetzung der bürokratischen Parteiherrschaft in etwas liberaleren Formen.

Trotz allem war die Wirkung der »Geheimrede« ungeheuer, und es lief auch einiges aus dem Ruder. Es wurde eine Kommission zur Aufklärung der Massenrepressalien gebildet, die Unruhe erzeugte. Bisherige Gewissheiten wurden tief erschüttert, und die Masse der Arbeiterklasse, der Bauernschaft und der Intelligenz verlor das »Idol«, auf das sie bisher vertraut hatte. Die zweite Hälfte der fünfziger Jahre war eine Zeit der Führungskrisen, und es dauerte noch einige Jahre, bis Chruschtschow sich endgültig durchgesetzt hatte und mit den Posten des Ersten Sekretärs der Partei und des Ministerpräsidenten der Sowjetregierung formell Stalins Machtfülle in sich vereinigte. Doch anders als sein Vorgänger musste er der kollektiven Führung Zugeständnisse machen und konnte sich niemals völlig auf die Führungsgremien der Partei verlassen[7].

Zur Bilanz der Entstalinisierung schrieb Isaac Deutscher seinerzeit (November 1956): »Sie haben Stalins gigantische Terrormaschine abgewrackt, sie haben der Geheimpolizei das Rückgrat gebrochen und dem Grauen der Säuberungen und der stalinistischen Konzentrationslager ein Ende bereitet. Sie haben auch die Härten der Fabrikdisziplin, der die Arbeiter unterworfen waren, gemildert, und sie versuchen bis zu einem gewissen Grad das allgemeine Verlangen nach Gleichheit zu befriedigen, das Stalin gewaltsam unterdrückt hatte. Sie haben das Entstehen eines Klimas zugelassen, in dem mehr geistige Freiheit herrscht, und den Eisernen Vorhang ein wenig gelüftet.«[8]

Außenpolitisch zog das weite Kreise. In osteuropäischen Ländern verbanden Menschen mit dem Kurswechsel in der Sowjetunion Hoffnungen auf Verbesserung bzw. Änderung der politischen Verhältnisse bei ihnen selbst. Die von Moskau abhängigen Parteiführungen waren tief verunsichert. In Polen konnte mit der Rehabilitierung und Wiedereinsetzung des früheren, relativ beliebten Parteichefs Gomulka das Schlimmste noch verhütet werden. In Ungarn dagegen waren konterrevolutionäre Kräfte bereit, das Land aus dem sozialistischen Lager heraus und in die NATO zu führen, so dass sowjetische Truppen gewaltsam eingreifen mussten (1956). Anders lag der Fall in dem Bruch mit China: Dort führte gerade die Ächtung Stalins zu Ärger, weil die chinesische KP davon eine Abkehr vom globalen Revolutionskurs und eine Annäherung an den Westen (“friedliche Koexistenz”) fürchtete. In seinem damaligen Entwicklungsstand war das revolutionäre China bereits zu groß, um sich als Teil des sozialistischen Lagers von Moskau führen zu lassen, aber noch zu schwach, um eine eigenständige Rolle in der Weltpolitik wahrzunehmen.

Wirtschaftspolitik des Übergangs

Das Hauptmotiv für die bürokratische Entstalinisierung war in der Wirtschaft zu suchen. Die Unzufriedenheit war allgemein. Die Arbeiter wehrten sich gegen die Privilegien der Bürokratie, die Entbehrungen der Kriegs- und Nachkriegszeit und die harte Fabrikdisziplin. Die Bauern verweigerten sich der Steigerung der Produktivität in der Landwirtschaft, der Erhöhung der Abgaben und der Einschränkung ihrer Privatwirtschaften. Die Sowjetökonomie brauchte hier aber Fortschritte, um ihre eigene Gesellschaft und die wankenden osteuropäischen Länder voranzubringen und China zu unterstützen. Der XXII. Parteitag (1961) gab zudem die Losung aus: »Die heutige Generation der Sowjetmenschen wird im Kommunismus leben.«

Über all dem schwebte immer die Grundsatzdiskussion, ob es richtig sei, weiter die Produktionsgüterindustrie zu fördern oder nach den Entbehrungen der Vergangenheit endlich den Konsumenten deutliche Verbesserungen zukommen zu lassen. Eine bürokratiefeindliche Stimmung in weiten Teilen der Bevölkerung konnte sich Chruschtschow zunutze machen, doch in der Partei selbst ließ der Widerstand nicht nach.

Die Sowjetregierung begann damit, den Stalin’schen Zentralismus zu demontieren. Branchenministerien wurden abgeschafft, an deren Stelle über das Land verstreute Volkswirtschaftsräte (140, davon allein 109 in der Russischen Sowjetrepublik) eingesetzt. Anstelle der vertikalen Lenkung sollte horizontale Dezentralisierung treten, wobei der zentralen Planungsbehörde Gosplan eine Koordinierungsfunktion verblieb. Gewerkschaften und Fabrikräte erhielten neue Mitspracherechte. In der Landwirtschaft wurden die Maschinen- und Traktorenstationen (MTS) den Kolchosen übereignet. Deren Kompetenzen wurden erweitert, die Ablieferungspflichten verringert, materielle Anreize der bäuerlichen Privatwirtschaften vergrößert. Gleichzeitig bemühte die Regierung sich darum, ihre Zahl durch Umwandlung in Sowchosen zu verringern, um aus Genossenschaftsbauern Landarbeiter zu machen (von 1956 – 1964 fiel die Zahl der Kolchosen von 83.000 auf 37.600, die der Sowchosen stieg im gleichen Zeitraum von 5.089 auf 10.078). Die Anbauflächen allein von Sowchosen nahmen von 18,2 Mio. ha 1953 auf 97,43 Mio. ha 1965 zu. Landarbeiter verdienten besser als Kolchosbauern (vgl. Tabelle Einkommen in der Landwirtschaft), aber noch deutlich weniger als Industriearbeiter, nämlich ca. 70 – 73 % von deren Lohn.

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Jahreseinkommen pro Arbeiter und pro Haushalt auf
Kolchosen und Sowchosen 1952-1963
1952 1957 1958 1959 1960 1961 1962 1963
Kolchosen
Beschäftigte
(Mio.)
25,8 25,3 25,1 24,1 21,7 20,3 19,8 19,2
Lohn pro Ar-
beiter (Rubel)
184 331 311 320 332 379 424 432
Zahl der Haus-
halte (Mio.)
19,9 18,9 18,8 18,5 17,1 16,4 16,3 16,1
Lohn pro Haus-
halt (Rubel)
239 443 415 416 421 470 515 515
Sowchosen
Lohn pro
Arbeiter
574 575 565 639 754 760

Quelle: Hildermeier, a. a. O., S. 796
________________________________________________________

Die Lebensverhältnisse auf dem Land waren nach wie vor ärmlich, die Produktivität der Landwirtschaft erschreckend niedrig. Die Übertragung der MTS auf die Kolchosen löste das Problem des unachtsamen oder unrationellen Umgangs mit den Maschinen nicht. Die Sowjetregierung verfiel auf einen ähnlichen Ausweg, wie sie ihn tendenziell in der Industrie anwandte: Statt der Steigerung der einzelbetrieblichen Produktivität suchte sie die Ausweitung der Produktionsmasse durch die Erhöhung der Zahl der Betriebe zu erreichen. In der Landwirtschaft hieß das, Neuland unter den Pflug zu nehmen. Ins Auge gefasst wurden weite Flächen am Unterlauf der Wolga, im nördlichen Kasachstan und im westlichen Sibirien. Unglücklicherweise waren hier die Boden- und Klimaverhältnisse aber so schlecht, dass nicht nur Gegner des Parteichefs, sondern auch neutrale Experten davor warnten. Mit größter Anstrengung wurden dennoch zwischen 1956 und 1960 große Erfolge erzielt: Die Anbaufläche wuchs um 55,6 Mio. ha (von 157,2 auf 212,8 Mio. ha) im gesamten Gebiet der Sowjetunion. Doch die Erträge, auf die es ja ankam, stiegen nicht im gleichen Maße, und ab 1960 waren nur noch mäßige Zuwächse zu verzeichnen. 1963, dem Jahr vor Chruschtschows Sturz, kam es zudem zu einer katastrophalen Missernte, in deren Folge die Sowjetunion erstmals beim Klassenfeind, den USA, Getreide einkaufen musste.

Planungsfehler kamen hinzu: So wurden riesige Viehzuchtbetriebe »auf der grünen Wiese« aufgebaut, ohne auf entsprechende Bewässerungsmöglichkeiten zu achten oder Verkehrsanbindungen vorzusehen, um die Erzeugnisse zum Verbraucher zu bringen. So »versickerten« – auch in der Getreideernte – 20 bis 40 % der Erträge auf dem Weg zu den Märkten. Monokulturen führten dazu, dass Böden ausgelaugt und Gewässer übermäßig abgeschöpft und verschmutzt wurden. 1963 kam es zu orkanartigen Staubwinden. Die Bodenerosion lieferte Bilder, wie man sie aus vielen Farmgebieten der USA zu Zeiten der Großen Depression kannte. Nachdem die Anbaufläche seit dem Zweiten Weltkrieg permanent angewachsen war, ging sie 1964 um drastische 7 Mio. ha zurück.

Als Bauernsohn aus der Ukraine beanspruchte Chruschtschow Kompetenz und Sachkenntnis, mischte sie aber mit einem gehörigen Schuss Voluntarismus. Viele Experten warnten vor seinen Experimenten mit dem Anbau von Mais, weil die Menge der Niederschläge und die Länge der Vegetationsperioden in der Ukraine und im westlichen Sibirien hierfür nicht ausreichten. Um die Lebensverhältnisse der Sowjetmenschen zu verbessern, war eine bessere Versorgung mit Fleisch unerlässlich. Hierzu fehlte es u. a. an Futtergetreide. Mais konnte, auch als Grünfutter, hier einen Vorrat bilden. Auf dem Höhepunkt des Anbaus bedeckte er 37 Mio. ha Land. Nur 7 Mio. ha davon konnten ausreifen, auf weiteren 7 Mio. ha bildete er grüne Kolben, auf der restlichen Fläche von 23 Mio. ha wurde er grün geschnitten. Auch in den besten Jahren erreichte er nicht die Hälfte des amerikanischen Ertrags, und katastrophal war das Ergebnis im Misserntejahr 1963.

Das sowjetisch-chinesische Verhältnis in den sechziger Jahren

Das Verhältnis der kommunistischen Parteien der Sowjetunion und Chinas erfordert eine ausführliche Betrachtung, die im Rahmen dieses Artikels nicht geleistet werden kann. Es ist aber notwendig und machbar, auf wesentliche Eckpunkte hinzuweisen, die bei der Analyse zu beachten sind.

  • Die grundlegende Ursache, die zum Bruch führte, war nicht die Ideologie an sich, sondern der unterschiedliche Entwicklungsgrad beim Aufbau des Sozialismus in beiden Ländern, verbunden mit der Größe und Bedeutung beider Länder. Der Sowjetunion kam ihr großer Vorsprung zugute; sie hatte als erstes Land eine sozialistische Revolution durchgeführt, diese im Zweiten Weltkrieg verteidigt, und sie war eine Industrienation. Die KPdSU erwartete, dass China sich daran ein Vorbild nehme, und die KPCh war in den fünfziger Jahren dazu auch bereit. China hoffte – wie auch die osteuropäischen RGW-Länder –, im eigenen Aufbau des Sozialismus von politisch-militärischem Schutz sowie wirtschaftlicher Unterstützung zu profitieren. Das zeigte sich in der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft mit sowjetischer Hilfe und Orientierung am sowjetischen Weg. Die Rolle der Sowjetunion als Führungsmacht des sozialistischen Lagers und die der KPdSU als Zentrum der internationalen kommunistischen Bewegung wurde anerkannt. Es galt die Notwendigkeit einheitlichen Verhaltens gegenüber dem Imperialismus, das durch gemeinsame Beschlüsse und eine starke Führung herzustellen und zu sichern war.
  • In den frühen sechziger Jahren zeigte sich jedoch mehr und mehr, dass die unterschiedlichen Voraussetzungen zwischen der Sowjetunion und China zu ebenso differenzierten strategischen Vorstellungen führten. Die Sowjetunion hatte vergleichsweise viel zu verlieren und im Konflikt mit dem Westen als Speerspitze die Hauptlast zu tragen. Die KPCh verband aber die Anerkennung der sowjetischen Führungsrolle mit Forderungen an die Strategie der sowjetischen Führung gegenüber dem Westen. Hier wurde die Politik der »friedlichen Koexistenz« zum Hauptstreitpunkt. Moskau sah in erster Linie sein Interesse an einer Entspannungspolitik, die seine Rüstungslasten mindern sollte, und versuchte (wie schon zur Stalin-Zeit), der kommunistischen Bewegung in Europa, Asien und überall auf der Welt entsprechende Beschränkungen aufzuerlegen und seine Vorstellungen durchzusetzen. Anders als zur Stalin-Zeit stieß es damit jedoch auf immer mehr Widerstände (Jugoslawien war das erste Beispiel). Die Ursachen dafür liegen teils in der Sowjetunion selbst, teils in der gewachsenen und immer weiter ausdifferenzierten internationalen kommunistischen Bewegung und müssen teils als Auswirkungen der »Entstalinisierung«, teils der unerfüllten wirtschaftlichen und politischen Versprechungen gelten.
  • Die ideologische Rechtfertigung schloss sich den realen Veränderungen an, ohne sie adäquat wiederzugeben. In dem Maße, wie die chinesischen Kommunisten (Mao Tse-tung, Tschou Enlai) feststellten, dass Moskau sich außenpolitisch nicht in die von ihnen gewünschte Richtung drängen ließ, rückten sie von der Vorstellung ab, dass die KPdSU weiterhin die Linie der kommunistischen Bewegung vorgeben solle. Auf der Moskauer Konferenz von 81 kommunistischen Parteien im Dezember 1960 wurde Moskaus Führungsrolle in diesem Sinne von den Chinesen zum letzten Mal noch anerkannt. Schon auf dem XXII. Parteitag der KPdSU (Oktober 1961) aber kam es zum Bruch durch vorzeitigen Auszug der chinesischen Delegation. Die »friedliche Koexistenz« sei eine revisionistische Strategie, die den revolutionären Fortschritt in der Welt hemme (tatsächlich waren die späten fünfziger und frühen sechziger Jahre eine Zeit, in der Kommunisten – bis auf wenige Ausnahmen, z. B. Kuba – nicht von umstürzlerischen Vorgängen in Asien, Lateinamerika und Afrika profitierten). Sie sei eine »Kapitulation vor dem imperialistischen Westen«. Moskau nutze seine Position, schwächere Länder des sozialistischen Lagers »auszubeuten«.
  • Man kann diese Entwicklung bedauern, als verheerend beurteilen und in ihrem Verlauf subjektive »Fehler« auf beiden Seiten analysieren. Aber im Rückblick zeigt sich, dass der Bruch unvermeidbar war. Er war das Resultat unüberbrückbarer Differenzen, die in den unterschiedlichen realen Interessenlagen zweier großer Länder mit unterschiedlichem Entwicklungsstand lagen.

Trotz alledem war die Chruschtschow-Ära objektiv kein Desaster. Etwa im Jahre 1970 sollte die Sowjetunion die USA an Lebensstandard der Bevölkerung übertreffen, so das häufig geäußerte Versprechen. Im Rückblick mag das realitätsfern erscheinen, den Zeitgenossen jedoch klang das nicht so unwahrscheinlich. Auch ein bürgerlicher Historiker wie Hildermeier urteilt für die damalige Perspektive: »Was an absoluten Resultaten vorzuweisen war, konnte sich sehen lassen. Die Sowjetunion erlebte unter Chruschtschows Ägide zwar kein ‘Wirtschaftswunder’, aber eine beachtliche Konsolidierung. Sie hatte nur das Pech, dass ihr Ausgangsniveau sehr niedrig war und die Kosten der neuen Weltmachtrolle ihre wirtschaftliche Leistungskraft überforderten.«[9] Was Chruschtschow zum Verhängnis wurde, war eine Mischung aus überzogenen Prognosen, sprunghaften Reformen und enttäuschten Erwartungen.

Chruschtschows Sturz

Um das Muster der wichtigsten Aspekte der Chruschtschow-Zeit komplett zu machen, müssen wir hier noch die Außenpolitik der »friedlichen Koexistenz« hinzufügen. Realpolitisch ging sie von dem faktisch bestehenden militärischen, insbesondere atomaren Patt zwischen den Führungsmächten des kapitalistischen und des sozialistischen Lagers aus. Ideologisch war sie eine überflüssige Beschönigung dieses Zustandes. Zwar ging sie nicht so weit, den Imperialismus für »friedensfähig« zu erklären [10]. In großen Teilen der Linken, so der westlichen Friedensbewegung oder von osteuropäischen »Dissidenten«, wurde sie dennoch so wahrgenommen. Dies für bare Münze zu halten stellte eine politische Entwaffnung derjenigen dar, die daran glauben wollten.

Chruschtschow argumentierte in der Nuance anders. Er behauptete, dass aufgrund des atomaren Gleichziehens der Sowjetunion mit den USA der Imperialismus sich einen Krieg gegen das sozialistische Lager nicht leisten könne. Er folgerte weiter, dass damit der Sozialismus auf friedlichem und reformistischem Weg erreichbar sei. Er übersah oder wollte nicht wahrnehmen, dass der militärische Rüstungswettlauf für die ökonomisch weit schwächere Sowjetunion eine Katastrophe darstellte. Für kapitalistische Konzerne ist die Rüstungsproduktion eine Quelle gewaltiger Profite, die reichen imperialistischen Staaten pressen ihren Bürgern die zur Finanzierung notwendigen Steuern ab. Für die sozialistischen Länder dagegen war sie Abzug von Ressourcen für den sozialistischen Aufbau. Das atomare Patt machte den Imperialismus keineswegs friedlicher: Vom Koreakrieg an bis zum Untergang der Sowjetunion wurden sogenannte Stellvertreterkriege geführt, die das globale Kräfteverhältnis nachhaltig aushebelten.

Die Geschichte hat gezeigt, wie verheerend sich der Bruch im sozialistischen Lager zwischen Moskau und Peking auswirkte. Beide großen Länder sind inzwischen einen kapitalistischen Weg gegangen. Die russische KP ist von der Macht verdrängt und zu einer parlamentarischen Oppositionspartei geworden. Die chinesische Partei vertritt noch theoretisch einen Anspruch auf ihren spezifischen Weg zum Sozialismus, den angesichts der Realität in der chinesischen Wirtschaft aber nur wenige in der Linken und in der bürgerlichen Öffentlichkeit noch ernst nehmen.

Die Verharmlosung des Imperialismus setzte sich fort. Nach der »friedlichen Koexistenz« kam die Entspannungspolitik, gegen die es realpolitisch keinen grundsätzlichen Einwand geben konnte. Doch durch Illusionen in die wirklichen Absichten des Machtblocks der USA und ihrer Verbündeten und besonders durch die Behandlung der Frage der Menschenrechte in den Verhandlungen zwischen Ost und West ließen sich große Teile der Linken und der Friedensbewegung politisch entwaffnen. Die Grundrechte des Individuums sind wichtige Errungenschaften sowohl der bürgerlichen Revolutionsepoche gegen den Feudalismus als auch der Befreiung vom Faschismus, woran etwa die 1968er-Bewegung erneut erinnerte. Aber die bürgerliche »Entspannungspolitik«, wie sie die USA unter Carter oder die SPD/FDP-Koalition in der BRD betrieben, zielte auf die Entkopplung der Individualrechte von der Klassenfrage, um die Sowjetunion und ihre Verbündeten unter moralischen Druck zu setzen. Damit knüpfte sie an echte, in der Gesellschaft natürlich vorhandene und in den 68er-Bewegungen zum Ausdruck gebrachte Bedürfnisse an. Schlussendlich ging diese Strategie auf und ließ für viele ehemalige Linke in den achtziger Jahren die zentrale Klassenfrage, die Befreiung des arbeitenden Menschen von Ausbeutung und Ausgrenzung, in »Vergessenheit« geraten. Der Opportunismus der sowjetischen Führung hatte »objektive« Gründe, war jedoch keineswegs unvermeidlich hinzunehmen. Ob, wann und wie sich Kräfte in den Arbeiterklassen Russlands und Chinas von heute bilden, die den unterbrochenen revolutionären Faden wieder aufgreifen können, können wir gegenwärtig nicht wissen.

Chruschtschow wurde gestürzt, weil seine Wirtschaftspolitik nicht die versprochenen Erfolge zeigte und seine unzulängliche Entstalinisierungspolitik Unruhe erzeugte und Hoffnungen erweckte, die nicht eingelöst wurden. Ebenso schwer wogen die Differenzen und Spaltungen in der kommunistischen Bewegung, insbesondere der Bruch mit China. Michail Suslow, der in der Führungsspitze die Aufgaben eines »Chefideologen« wahrnahm, nannte zudem »Machtmissbrauch, Personenkult, Ämterpatronage und Vetternwirtschaft« als Gründe[11]. Es wurde erneut lediglich eine Umgruppierung des herrschenden Personals vorgenommen, indem Mitte Oktober 1964 der gestürzte Parteichef durch ein Kollektiv aus Breschnew, Kossygin u. a. ersetzt wurde. Mit einer grundlegenden Reform durch Demokratisierung der Parteistrukturen hatte das nichts zu tun.

F. 19.8.2017


[1] Manfred Hildermeier, Geschichte der Sowjetunion 1917 – 1991, München 1998, S. 689

[2] Westblock – Ostblock. Welt- und Deutschlandpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg, hrsg. von der Gruppe Arbeiterpolitik, S. 175

[3] Westblock – Ostblock, a. a. O., S. 34

[4] »Was wir also in der Sowjetunion und in den Ländern des Ostblocks vor uns haben, ist eine eigentümliche und von niemandem vorausgesehene Form der staatlichen Gemeinwirtschaft, deren kollektivistischer Charakter sich ausschließlich auf die Nationalisierung der Produktionsmittel und auf die zentrale Reglementierung des gesamten Wirtschaftslebens beschränkt und deren Hauptträger und Hauptnutznießer die privilegierte Schicht der Staats- und Wirtschaftsbürokratie ist.« (Roman Rosdolsky, Zur Analyse der Russischen Revolution, 1959, zitiert nach: Jünke (Hrsg.), Marxistische Stalinismuskritik im 20. Jahrhundert. Eine Anthologie, Köln/Karlsruhe, 2017, S. 288)

[5] Den kompletten Text in deutsch findet man z. B. auf der Internetseite der Universität Erlangen-Nürnberg, Lehrstuhl für Osteuropäische Geschichte unter der Betreuung von Prof. Helmut Altrichter: http:// www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_ru&dokument=0014_ ent&object=translation&st=&l=de

[6] Isaac Deutscher, Zwischen den Blöcken. Der Westen und die UdSSR nach Stalin, Hamburg 1982, S. 137

[7] Die Abstimmung im Zentralkomitee über die Frage, ob Chruschtschow die »Geheimrede« zur Entmystifizierung Stalins halten dürfe, war sehr knapp ausgefallen. Die große Minderheit der »Gruppe der Parteigegner«, wie sie fortan sehr ungenau bezeichnet wurde, stand unter der Führung von Molotow und Kaganowitsch. 1957 entging Chruschtschow einem ersten Absetzungsversuch.

[8] Deutscher, a. a. O., S. 104

[9] Hildermeier, a. a. O., S. 802

[10] Vgl. etwa den »Zwischenfall« des Abschusses eines amerikanischen Spionageflugzeugs »Lockheed U2« im Luftraum über sowjetischem Gebiet (Mai 1960)

[11] Bundeszentrale für politische Bildung, Informationen zur politischen Bildung, Ausgabe 236, 3. Quartal 1992


 

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