Erneut arbeitet sich eine Bundesregierung, diesmal CDU/CSU/SPD, seit ihrem Amtsantritt im Mai 2025 an „Hartz IV“ ab. Das „Bürgergeld“ gehöre abgeschafft, es verleite die Menschen zur verantwortungslosen Abzocke der „Fleißigen“, und man könne mit einer […]
Für den diesjährigen Jahresauftakt des Kasseler Friedensforums sollte Ulrike Eifler als Herausgeberin des Buches „Gewerkschaften in der Zeitenwende“ und Mitinitiatorin von drei gewerkschaftlichen Friedenskonferenzen sprechen. Eine der zentralen Fragestellungen sollte sein: Wie kann die Friedensbewegung […]
Am 7. Januar 2026 wurde unser Genosse Rolf Becker begraben, Seine letzte Ruhestätte fand er auf auf dem Friedhof Olsdorf, auf dem Ehrenfeld der Geschwister-Scholl-Stiftung, in der Nähe der Gräber von Heinz Brandler und Pep […]
Im Folgenden veröffentlichen wir wegen des Ausschlusses des Palästinensers Ramsy Kilani aus der Partei „Die Linke“ einen offenen Brief, in dem die Rücknahme des von der Bundesschiedskommission ausgesprochenen Ausschlusses gefordert und auch den Rücktritt aller, […]
Als Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt wurde, verbanden gerade die konservativsten Teile von CDU und CSU damit große Hoffnungen. Merz brachte noch in den letzten Tagen der vorigen Legislaturperiode einen Entschließungsantrag zum Thema Migration ein, […]
Am 12. Dezember 2025 starb unser Genosse Rolf Becker. Seit 1969 war er Mitglied in der Gruppe „Arbeiterpolitik“. Wir lernten ihn als einen Menschen kennen, der sein Talent und seine Fähigkeiten als Schauspieler nutzte, um […]
Die Wahlbeteiligung lag bei 56,8 %, somit um 4,9 % höher als bei der letzten K-Wahl 2020. Dies mag einem größeren Interesse an der aktuell aufgeladenen politischen Großwetterlage (Kriegs-Propaganda, kriselnde Wirtschaft, Sozialängste) geschuldet sein. Der […]
Folgendes Flugblatt verteilte die Griechenland-Solireisegruppe „Gegen Spardiktate und Natinalismus!“ am 3. Oktober 2025 in Athen auf einer Diskussionsveranstaltung zur Situation in Deutschland. Ergänzt wurde es durch mündliche Vorträge. Khalid berichtete über die staatliche Repression gegenüber […]
Anfang Oktober veröffentlichte die Anti-Nato-Aktion Athen den folgenden Aufruf. Wir haben ihn ins Deutsche übersetzt. Wir halten die inhaltliche Stoßrichtung für überzeugend, die die Kriegskosten für die Bevölkerung mit der Forderung nach echten Verhandlungen mit […]
Am 27.09. kamen in Berlin etwa Hunderttausend Menschen zusammen, um gegen die Bombardierung von Gaza und gegen die Lieferblockade von Lebensmitteln, Wasser, Strom und Medikamenten durch Israel zu protestieren. Es war seit Beginn des […]