Aktuell – Seite 29 – Arbeiterpolitik

100 Jahre Sozialpartnerschaft und Volksgemeinschaft
BDA und DGB feiern ihre Verbundenheit

1. Dezember 2018

In der Bundesrepublik war die Novemberrevolution weitgehend verdrängt und vergessen. Am 9. November standen für die Parteien und die offiziellen Vertreter des Staates zwei andere Ereignisse im Vordergrund. Zum einen gedachten sie der »Reichspogromnacht« von […]

Novemberrevolution 1918 –
vergessen, verdrängt und verfälscht
Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

1. Dezember 2018

Am Vorabend des 100. Jahrestages der Revolution von 1918, am 8. November, fand in Berlin eine Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Aufgerufen hatte die Initiative »1918unvollendet«. Ziel war es, das Jubiläum zu nutzen, um an […]

Hessische Landtagswahl 2018
Parteien im Angebot

1. Dezember 2018

Nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern, bei denen die sogenannten Volksparteien CSU und SPD viele Stimmen verloren hatten, war der Ausgang der Hessenwahl zwei Wochen darauf keine Überraschung mehr. Die Regierungspartei CDU verlor gegenüber […]

Wirkungslose Proteste gegen die AfD

1. Dezember 2018

Vor der Landtagswahl in Hessen bildeten sich in allen größeren Städten Bündnisse, die den Einzug der AfD in den Landtag verhindern oder doch zumindest erschweren sollten. So heißt es in einem Aufruf »Keine AfD im […]

Niedergang der Unionsparteien

1. Dezember 2018

Die Stimmenverluste der CSU bei den Landtagswahlen in Bayern deuten auf das Ende der seit den Anfängen der Bundesrepublik bestehenden Sonderrolle der CSU. Die CSU ist nicht nur als eigene Partei an Bundesregierungen beteiligt, ihr […]

250.000 Menschen beteiligten sich an #unteilbar-Demo

1. Dezember 2018

Über zwei Stunden dauerte es, bis sich die letzten Teilnehmer*innen vom Sammelpunkt am Alexanderplatz auf den über fünf Kilometer langen Marsch zur Siegessäule machen konnten. Die Spitze des Demonstrationszuges war dort inzwischen längst angelangt. Statt […]

Kohei Saito, Natur gegen Kapital
Marx‘ Ökologie in seiner unvollendeten Kritik des Kapitalismus

1. Dezember 2018

Zu allen Zeiten seit dem Erscheinen des Marx’schen Hauptwerks »Das Kapital« sind Fragen gestellt worden, was uns Marx zu Umwelt und Ökologie zu sagen hat. Anlässe dazu gab es in den 1970er Jahren mit wissenschaftlichen […]

aus Finnland:
Streiks gegen neue Arbeitsgesetzgebung
Beschäftigte solidarisch mit Erwerbslosen

1. Dezember 2018

Unter dem Titel »Den DGB-Gewerkschaften ins Stammbuch« hatte die ARPO (2/3 2018) über Solidaritätsstreiks von 200.000 finnischen Arbeiter*innen und Angestellten im Februar 2018 für ihre arbeitslosen Kolleg*innen berichtet. Die Mitte-Rechts-Regierung (s. arpo 2/3 2018) wollte […]

Fraktionsstreit zwischen den Unionsparteien und abgewendete Regierungskrise:
CSU-Führungstrio übernimmt Rhetorik und Forderungen der AfD

1. August 2018

Inzwischen ist der offene Machtkampf zwischen den Unionsparteien vorübergehend eingestellt. Die CSU-Führungsriege (Söder, Dobrindt, Seehofer) konnte mit der Drohung, Innenminister Seehofer werde auch gegen die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin die angekündigten Grenzkontrollen ab Juli in Kraft […]

Die gesellschaftliche Funktion des rechtsnationalen Populismus

1. August 2018

»Menschen in Not, den Kriegsflüchtlingen muss man helfen, aber wir können nicht alle, die zu uns kommen, aufnehmen.« So lässt sich wohl die Meinung in der Mehrheit der Bevölkerung kurz zusammenfassen. Aber der Anteil derjenigen […]