Es war eine relativ große Demonstration, die sich am sonnigen Ostermontag vom Spielbudenplatz auf St. Pauli zum Fischmarkt bewegte. Die Polizei zählte 2100 TeilnehmerInnen, damit war dieser Ostermarsch einer der größeren in diesem Jahr in […]
Schon Tage vor dem Ostermarsch in Kassel hatte es heftige Angriffe darauf in der Kasseler Tageszeitung HNA gegeben, ja es wurde geradezu vor einer Teilnahme gewarnt, denn durch eine Teilnahme stelle man sich auf die […]
Betriebsversammlung bei VW in Braunschweig Etwa 2.200 Beschäftigte versammelten sich am 10. März 2022 im Braunschweiger „Eintracht-Stadion“ zur Betriebsversammlung. Vier Redner*innen wandten sich gegen eine weitere Aufrüstung und für eine Befriedung der Außenpolitik. Der internationale […]
Am 27. Februar verkündete Bundeskanzler Scholz, der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine markiere eine „Zeitenwende“. Und das bedeute: „Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“ Als Zeitenwende wird in den […]
Die Bundesregierung hat, angesichts der militärischen Aggression Russlands in der Ukraine, eine Kehrtwende vollzogen. Statt des Versuchs, durch diplomatische Initiativen die Konfrontation zu entschärfen, damit die deutschen Wirtschaftsinteressen nicht unnötigerweise leiden, ist sie auf den […]
Am Samstagnachmittag demonstrierten 2.000 Personen ihre Solidarität mit den Angehörigen der Opfer und Überlebenden des Anschlags vom 19. Februar 2020. Zwei Jahre nach den rassistischen Morden in Hanau hat ein Bündnis verschiedener Jugendorganisationen zu der […]
Welche Bedeutung hat die Bundestagswahl für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik? Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 214, 2021 Man darf in dieser Berliner Republik über so manches unterschiedlicher Auffassung sein, deshalb gibt es ja auch […]
Keine Fortschritte für die Beschäftigten In Berlin verliefen die Wahlen zum Bundestag vergleichbar zu denen im gesamten Bundesgebiet. Die parallel zu ihnen abgehaltenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeichneten ein anderes Bild vom Rückhalt der Parteien […]
Koalitionsverhandlungen zur Bildung des Berliner Senats mit Stolpersteinen Schon im Wahlkampf für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin machte Franziska Giffey deutlich, dass sie kein Interesse an der Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition hatte. Inhaltlich machte sie […]
Stimmenverluste für die Linkspartei bei den Bundestagswahlen im September 2021 waren allen Umfragen zufolge schon lange vor den Wahlen absehbar. Dass die Partei aber unterhalb der Fünfprozenthürde landete, war für die Mitglieder doch eine böse […]