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Michel Warschawski: »Wir haben die Grenze zum Kriegsverbrechen in Gaza überschritten.«
Für den israelischen Schriftsteller und Journalisten Michel Warschawski ist Israel dabei, im Gazastreifen „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu begehen. Er prangert auch die Mittelmäßigkeit der politischen Debatte in Frankreich an. Rachida El Azzouzi In […]
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Historischer Rückblick:
Zionistische Besiedelung und Vertreibung in Palästina seit über 100 Jahren
1989 gab die Gruppe Arbeiterpolitik zusammen mit der Autonomen Nahostgruppe Hamburg eine Broschüre heraus: „Zionismus, Faschismus, Kollektivschuld“. In diesen „Beiträgen zur Diskussion“ beschäftigten wir uns damals mit den Themen: Zionismus und Faschismus in Deutschland, Judenfrage […]
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Berlin-Neukölln:
Proteste gegen Israels Besatzungs- und Vertreibungspolitik – die deutsche Staatsräson schlägt zurück
Tagelang beherrschten die Vorgänge in und um die Sonnenallee die Schlagzeilen in den Medien, wenn es um Auswirkungen des Krieges in Palästina auf die innenpolitischen Verhältnisse in Deutschland ging. Die Sonnenallee, wegen der vielen arabischen […]
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Unterdrückung der Palästinasolidarität in Deutschland
Die Fülle an Demo- und Kundgebungsverboten, an Behinderungen durch massive Polizeipräsenz, Raumverboten und Auflagen lässt sich im Einzelnen nicht beschreiben. Aber alle diese staatlichen Maßnahmen sind von dem Willen getragen, Solidarität mit der leidenden Bevölkerung […]
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»Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson«
Dieser Satz von Olaf Scholz vom 12. Oktober ist keineswegs neu. So ähnlich haben das vor ihm Merkel, Schröder und die früheren Kanzler auch geäußert. Was ist der Hintergrund? Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wurde […]
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Werner Ruf, eine Stimme aus der Friedensbewegung:
Kommt nun die zweite Nakba?
Der Zionismus ist das Kind des nationalistischen 19. Jahrhunderts. Die Judenpogrome in Osteuropa, die Dreyfus-Affäre in Frankreich und wachsendes antisemitisches Schrifttum in ganz Europa bildeten den Hintergrund für den Zionisten-Kongress in Basel 1897, auf dem […]
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Deutsche Unterstützung für Israels Kriegsverbrechen
»In diesen Tagen sind wir alle Israelis!« Mit diesen Worten wollte Außenministerin Annalena Baerbock bei einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen „die tiefste Solidarität seitens der deutschen Regierung, aber auch der deutschen Bevölkerung“ […]
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Landtagswahlen in Hessen. Eine Schlappe für die Ampel
Die Landtagswahlen in Hessen am 8. Oktober bestätigen den bundesweiten Trend, wie er in diversen Meinungsumfragen auch für den Bund selbst zum Ausdruck kommt. Es war eine krachende Niederlage für die Parteien der Regierungskoalition auf […]
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Die Landtagswahlen in Bayern – Alles wie immer. Und doch wird vieles anders
Auf den ersten Blick hat sich nichts bewegt. Eine bürgerlich-konservative Koalitionsregierung mit deutlicher parlamentarischer Mehrheit (CSU, Freie Wähler) war sich vor den Wahlen öffentlich einig, die Regierung in derselben Konstellation weiterzuführen. Nach den Wahlen hat […]