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»Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass alles sich verändert.« Tancredi zum Fürsten Salina, seinem Onkel, in: Giuseppe di Lampedusa, Der Leopard Soziale Gerechtigkeit, sachgrundlose Befristung von […]
Das Ergebnis der Bundestagswahl als auch die Konflikte innerhalb der SPD lassen sich nicht erklären, ohne die zu Grunde liegenden Kräfteverhältnisse zwischen den Klassen zur Kenntnis zu nehmen. In beiden »Volksparteien« stößt die Fortsetzung der […]
Zur Innenpolitik von Rot-Grün aus: Arbeiterpolitik, Nr. 4, November 1999 Nur wenige Monate nach der Bundestagswahl scheinen die Verhältnisse auf den Kopf gestellt zu sein: Lob und Anerkennung der Regierungspläne durch die Vertreter der Banken, […]
Im Unterschied zu anderen Punkten des Koalitionsvertrags wurden die militärpolitischen Vorhaben nur wenig in der Öffentlichkeit diskutiert und spielten auch bei den Debatten in der SPD keine Rolle. Vermutlich weiß man dort, dass eine Erhöhung […]
Im Januar 2018 fanden in Frankfurt zwei Treffen mit der Zielsetzung statt, mit einer Kampagne für eine Mindestrente zu beginnen. Seit fünf Jahren arbeitet das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne mit Flugblättern, Infoständen, Vorträgen, Kundgebungen […]
Frankreich ist »en marche«, »auf dem Weg« zu einer umfassenden neoliberalen Umwälzung. Nach der Deregulierung des Arbeitsrechts sind die nächsten Projekte der Regierung die Zerschlagung der französischen Bahn SNCF in ihrer jetzigen Form. Bei den […]
In einer Phase weltweiter Umbrüche endete die UdSSR in der Stagnation Die Zeit der späten sechziger und der siebziger Jahre, also im Kern die Amtszeit Breschnews als Generalsekretär der KPdSU, ist zuweilen als »goldene Zeit […]
Die Oktoberrevolution war ein herausragendes Ereignis der Weltgeschichte; sie hatte der Befreiung der Arbeiterklasse und damit der Emanzipation der Menschheit vom Kapitalismus ein breites Tor geöffnet. Die weitere Entwicklung führte zu großen welthistorischen Durchbrüchen (sozialistische […]
Das Bild von der Bundesrepublik als Hort der Stabilität in einem immer unsicherer werdenden internationalen und europäischen Umfeld gehört nach dem Ergebnis der Bundestagswahl der Vergangenheit an. Parallelen zu politischen Zuständen, wie wir sie aus […]
Bei den Bundestagswahlen am 24.9.2016 haben 12,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die AfD gestimmt. So weit so schlecht. Was jedoch viele kritische GewerkschafterInnen schockte, war eine Umfrage der »Forschungsgruppe Wahlen«. Demnach sollen 15 […]