Nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern, bei denen die sogenannten Volksparteien CSU und SPD viele Stimmen verloren hatten, war der Ausgang der Hessenwahl zwei Wochen darauf keine Überraschung mehr. Die Regierungspartei CDU verlor gegenüber […]
Vor der Landtagswahl in Hessen bildeten sich in allen größeren Städten Bündnisse, die den Einzug der AfD in den Landtag verhindern oder doch zumindest erschweren sollten. So heißt es in einem Aufruf »Keine AfD im […]
Die Stimmenverluste der CSU bei den Landtagswahlen in Bayern deuten auf das Ende der seit den Anfängen der Bundesrepublik bestehenden Sonderrolle der CSU. Die CSU ist nicht nur als eigene Partei an Bundesregierungen beteiligt, ihr […]
Über zwei Stunden dauerte es, bis sich die letzten Teilnehmer*innen vom Sammelpunkt am Alexanderplatz auf den über fünf Kilometer langen Marsch zur Siegessäule machen konnten. Die Spitze des Demonstrationszuges war dort inzwischen längst angelangt. Statt […]
Inzwischen ist der offene Machtkampf zwischen den Unionsparteien vorübergehend eingestellt. Die CSU-Führungsriege (Söder, Dobrindt, Seehofer) konnte mit der Drohung, Innenminister Seehofer werde auch gegen die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin die angekündigten Grenzkontrollen ab Juli in Kraft […]
»Menschen in Not, den Kriegsflüchtlingen muss man helfen, aber wir können nicht alle, die zu uns kommen, aufnehmen.« So lässt sich wohl die Meinung in der Mehrheit der Bevölkerung kurz zusammenfassen. Aber der Anteil derjenigen […]
Der Angriff kam plötzlich, hinterhältig und unvermutet. Am 20. Juli 2018 wurde ein aktiver Gewerkschaftskollege und Betriebsrat in Hanau bei einer Kundgebung gegen die AfD niedergestreckt und musste die anschließende Nacht im Klinikum verbringen. Er […]
Trotz des nasskalten Wetters versammelten sich unter diesem Motto am 14. April wenigstens 25.000 Menschen am Potsdamer Platz. Es waren mehr als doppelt so viele wie von den Organisatoren erwartet und ursprünglich angemeldet. Es wurde […]
Vorstand sperrt Veranstaltungsräume im IGM-Haus in Berlin Unter diesem Titel sollte im Gewerkschaftshaus in Berlin am 23. März 2018 eine Veranstaltung stattfinden, initiiert vom Arbeitskreis Internationalismus in der IG Metall Berlin (AKI). Mitglieder des Arbeitskreises […]
Dokumentiert: Referat Gabriele Heinicke Es gab viele Gründe, gegen die G20 und ihren Gipfel auf die Straße zu gehen. Die 20 »wichtigsten Industrie- und Schwellenländer« dieser Erde tragen Verantwortung für Hunger und Krankheit, für die […]