Kampf gegen den Rechtsextremismus oder zur Schwächung einer unliebsamen parlamentarischen Konkurrenz für die Ampel-Koalition? Zwischen diesen beiden Polen bewegen sich die Aktionen gegen die bekannt gewordenen Pläne zur Deportation („Remigration“) durch das Recherche-Kollektiv „Correctiv“ in […]
Seit Mitte Januar finden in Deutschland unzählige Demonstrationen gegen die AfD mit enormem Zulauf statt. Ausgelöst wurden diese Demonstrationen durch einen Bericht der Recherchegruppe CORRECTIV. AfD-Politiker*innen, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November 2023 in […]
gehalten am 25. November 2023 auf der großen Anti-Kriegs-Demonstration in Berlin. Wir dokumentieren den gemeinsamen Redebeitrag von: Iris Hefets, Vorstandsmitglied des Vereins „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden“ in Berlin, im Bild links, und Nadija […]
Die Landtagswahlen in Hessen am 8. Oktober bestätigen den bundesweiten Trend, wie er in diversen Meinungsumfragen auch für den Bund selbst zum Ausdruck kommt. Es war eine krachende Niederlage für die Parteien der Regierungskoalition auf […]
Auf den ersten Blick hat sich nichts bewegt. Eine bürgerlich-konservative Koalitionsregierung mit deutlicher parlamentarischer Mehrheit (CSU, Freie Wähler) war sich vor den Wahlen öffentlich einig, die Regierung in derselben Konstellation weiterzuführen. Nach den Wahlen hat […]
Freitag, 1. September, 17 Uhr, Kundgebung Jammertal Begrüßung: Liebe Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste und Unterstützende unserer Kundgebung Dank für Eure Teilnahme, Dank für die Einladung der IGM Salzgitter und des […]
Etwa 500 Menschen hatten sich am Samstag, den 17. Juni 2023, in der Stadt Brandenburg versammelt. Sie protestierten gegen die bisher größte Luftwaffenübung in der Geschichte der NATO. Die militärische Leitung von „Airdefender“ (Luftverteidigung) übernahm […]
Gegen Militarisierung, Sozialabbau und Burgfriedenspolitik der Gewerkschaften Die Hanauer Konferenz „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ vom 23./24. Juni 2023 hat ein größeres Echo gefunden, als von den Organisatoren, der IG Metall Hanau/Fulda und der […]
Wie weiter nach der friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz am 23./24.6.2023 in Hanau? Im Folgenden dokumentieren wir ein Schluss- und Ausblickpapier von der Gewerkschaftlichen Friedenskonferenz in Hanau vom 23./24. Juni 2023. Sie wurde von der IG Metall Hanau/Fulda […]
Seit mehr als 70 Jahren regiert die SPD in Bremen, mal unangefochten allein, mal in wechselnden Koalitionen. Gab es in den ersten Jahrzehnten noch eine Wahlbeteiligung von 80% und mehr, nahm diese seit den 80er […]