Arbeiterpolitik
Monat: Juni 2019
Aktuell
Brexit oder Schein-Brexit
Im September 2016 schrieben wir nach den britischen Unterhauswahlen: »Dem britischen Premierminister David Cameron wird von manchen EU-Befürwortern der Vorwurf gemacht, durch sein Versprechen eines EU-Referendums nach den Unterhaus-Wahlen von Mai 2015 den Brexit sozusagen […]
Aktuell
Rechter Rollback in Lateinamerika
Die Wahl des rechtsextremistischen Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten und der Putsch(-versuch) gegen Maduro in Venezuela sind Höhepunkte einer Entwicklung, die schon seit mehreren Jahren anhält: Die Krise der linken Regierungen und die Versuche der […]
Aktuell
Die Krise in Venezuela: Innere Voraussetzungen und internationale Bedingungen
Wie ist die Wirtschafts- und Sozialordnung Venezuelas einzuschätzen? Erste Hinweise gibt die Rolle des Erdölsektors für Ökonomie und Sozialpolitik Venezuelas. Sie wird deutlich in folgenden Ausführungen (Dario Azzellini, Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts?, Köln […]
Aktuell
»Blicke über sichtbare und unsichtbare Zäune«
Israel heute – ein gespaltenes Land
Die folgende Korrespondenz beruht auf Informationen und Eindrücken, die wir im Rahmen einer einwöchigen Bildungsreise der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg in Israel im April 2019 gewonnen haben. Sie führte uns zur Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Tel Aviv, aber auch […]
Aktuell
Wiedereingliederung der Delivery in die Post –
Gewerkschaftspolitik ohne Beteiligung der Mitglieder
Wenn am Ende eines monatelangen Verhandlungsmarathons alle zufrieden sind, der Vorstand der Post, die Gewerkschaft, ihre Mitglieder und die nicht organisierten Beschäftigten, dann, so sollte man meinen, hat es nur Sieger gegeben. Die Beschäftigten der […]
Aktuell
Betreiber wollen Berliner Hostel schließen
Die Belegschaft wehrt sich und fordert »wombat’s enteignen«
Freitag, 17. Mai 2019: Aus Protest gegen die Auslagerung des Reinigungsteams und die angekündigte Schließung versammelten sich etwa 150 Menschen auf dem Fahrdamm vor dem wombat’s in der alten Schönhauser Straße 2 in Berlin-Mitte. Der […]
Aktuell
Demo gegen „Verdrängung und Mietenwahnsinn“
Der Widerstand in Berlin wächst weiter
Waren es im April des Jahres 2018 noch 20,00 Menschen, die sich an der Demonstration des Bündnisses gegen »Verdrängung und #Mietenwahnsinn« beteiligt hatten, so wuchs deren Zahl zum 6. April 2019 auf bis zu […]
Aktuell
Volksbegehren ‚Deutsche Wohnen und Co. enteignen‘ hat begonnen:
»Offensichtlich haben wir den Nerv der Zeit getroffen.«
Das sagte Michael Prütz, zusammen mit Ruzbeh Taheri einer der Initiatoren der Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«, im Interview der Zeitung Junge Welt am 30/31/03.2019. Sie sprechen damit der Berliner Mieterschaft, die am 6. […]
Aktuell
Die AFD sieht »Linksextremistisches Netzwerk«
Hamburger Schulbehörde als Büttel der AfD
Am 1. März diesen Jahres, am letzten Tag vor den Hamburger Schulferien, richtete die AfD-Bürgerschaftsfraktion eine schriftliche Kleine Anfrage an den SPD-Grüne-Senat: »Verfassungsfeindliche Aktivitäten an der Ida-Ehre-Schule unter Duldung des Lehrerkollegiums und der Schulleitung«. In […]