Die Bundesregierung hat, angesichts der militärischen Aggression Russlands in der Ukraine, eine Kehrtwende vollzogen. Statt des Versuchs, durch diplomatische Initiativen die Konfrontation zu entschärfen, damit die deutschen Wirtschaftsinteressen nicht unnötigerweise leiden, ist sie auf den […]
Am Samstagnachmittag demonstrierten 2.000 Personen ihre Solidarität mit den Angehörigen der Opfer und Überlebenden des Anschlags vom 19. Februar 2020. Zwei Jahre nach den rassistischen Morden in Hanau hat ein Bündnis verschiedener Jugendorganisationen zu der […]
Welche Bedeutung hat die Bundestagswahl für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik? Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 214, 2021 Man darf in dieser Berliner Republik über so manches unterschiedlicher Auffassung sein, deshalb gibt es ja auch […]
Keine Fortschritte für die Beschäftigten In Berlin verliefen die Wahlen zum Bundestag vergleichbar zu denen im gesamten Bundesgebiet. Die parallel zu ihnen abgehaltenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeichneten ein anderes Bild vom Rückhalt der Parteien […]
Koalitionsverhandlungen zur Bildung des Berliner Senats mit Stolpersteinen Schon im Wahlkampf für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin machte Franziska Giffey deutlich, dass sie kein Interesse an der Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition hatte. Inhaltlich machte sie […]
Stimmenverluste für die Linkspartei bei den Bundestagswahlen im September 2021 waren allen Umfragen zufolge schon lange vor den Wahlen absehbar. Dass die Partei aber unterhalb der Fünfprozenthürde landete, war für die Mitglieder doch eine böse […]
Die Junge Welt vom 22.11.2021 veröffentlichte eine diskussionswürdigen Rede, die Ekkehard Lieberam am 10. Oktober auf der Jahreskonferenz der Kommunistischen Plattform gehalten hat. Hierzu haben wir einige kritische Anmerkungen: Eines vorneweg: Es gibt keinen Grund […]
„Eng ist die Welt, und das Gehirn ist weit leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“ (Friedrich Schiller, Wallensteins Tod II, 2.) Diese Ausgabe der Arbeiterpolitik erscheint kurz nach […]
Anlässlich des diesjährigen Antikriegstags gab es in Hamburg zahlreiche Aktivitäten. Den Anfang machte eine Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer von Krieg und Faschismus auf dem Ohlsdorfer Friedhof. Eine Kundgebung und das Hissen der Friedensfahne […]
Der folgende Beitrag einiger GenossInnen der Gruppe Arbeiterpolitik, die ZeroCovid kritisch unterstützt haben, beziehen sich auf Kommentare und Artikel, die im Jour Fixe der Hamburger Gewerkschaftslinken abgedruckt wurden. 2021-05-26 Eine Antwort auf den Kommentar: „Corona: […]