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Metalltarifrunde 2022: Der passgenaue Abschluss
Der Tarifabschluss vom 18.11.22 beinhaltet finanzielle Verbesserungen für die 1,9 Mill. tarifgebundenen Beschäftigten: Die Entgelte steigen tabellenwirksam ab 1.6.23 um 5,2 %, ab 1.5.24 um weitere 3,3 %. Eine steuer- und abgabenfreie Inflationsprämie in Höhe […]
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Erinnerung an Frida Winckelmann
Frida Winckelmann gehörte zu den Persönlichkeiten der Arbeiterbewegung, ohne die eine selbständige kommunistische Bewegung in Deutschland nicht entstanden wäre. Sie verstand das Kaiserreich, die Militärdiktatur während des ersten Weltkrieges, die Weimarer Republik wie den Faschismus […]
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Das neue Bürger-Hartz – „Viel Lärm um nichts“
Das neue Bürgergeld soll also kommen, wieder mal ein angebliches Jahrhundertwerk der Sozialpolitik. Die Ampelkoalition lobt sich überschwänglich für ihre Leistung, die Unionsparteien feiern sich dafür, dass sie aus einem schlechten Entwurf im Bundesrat noch […]
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Holodomor-Debatte:
Aufklärung vs. politische Instrumentalisierung
Ampelkoalition und Unionsparteien haben am 30. November im Bundestag beschlossen, dass der sogenannte Holodomor 1932/33 in der Ukraine als Völkermord (Genozid) zu werten sei. Mit wissenschaftlich fundierter Aufklärung hat das nichts zu tun (nur fürs […]
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»Was – zum Teufel – hat der Krieg in der Ukraine mit dem Warnstreik zu tun?«
Gewerkschaftliche und friedenspolitische Forderungen beim Metaller-Warnstreik in Hanau Es war ein Montag Mitte Oktober, als der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Hanau/Fulda, Robert Weißenbrunner, in einer Sitzung der Hanauer Friedensplattform auftauchte und einen Vorschlag für […]
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Was treibt Linke an die Seite ukrainischer Nationalisten?
Im Folgenden veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Klaus Dallmer zur Diskussion um den Niedergang der Linken insbesondere der Partei DIE LINKE. Im Kampf um die Ukraine treffen zwei Machtblöcke aufeinander: der expansive Finanzkapitalismus des Westens […]
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Michael Lüders: wir sind die Guten
Michael Lüders ist Publizist, Politik- und Islamwissenschaftler. Er hat am 06. Oktober einen neuen Beitrag unter dem Titel „Wir sind die Guten! – Über Macht und Moral am Beispiel der Grünen“ auf seinem youtube-Kanal eingestellt, […]
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Deutschlands Interessen in Europa und der Ukraine-Krieg
Als „dümmste Regierung in Europa“ bezeichnete Sahra Wagenknecht die deutsche Regierung in ihrer Bundestagsrede am 8. September. Aufgrund des Wirtschaftskrieges gegen Russland würden Millionen von Menschen mit nicht oder kaum noch bezahlbaren Energiekosten belastet, viele, […]
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Der Rechtsruck in Italien und seine Bedeutung im europäischen Rahmen
Bei den italienischen Parlamentswahlen am 25. September 2022 wurden die Fratelli d‘ Italia (FdI) von Georgia Meloni mit 26,4 % der Stimmen stärkste Partei. Ihre Bündnispartner erhielten: Lega (Matteo Salvini) 8,8 %, Forza Italia (FI, […]