Nach einem Jahr des Krieges wird die Propaganda von der Ukraine, die brutal und ohne Grund – aus imperialistischen Machtansprüchen Russlands – von seinem übermächtigen Nachbarn überfallen wurde, immer unglaubwürdiger. Wir bestreiten nicht, dass hinter […]
Verschiebung der Kräfteverhältnisse zwischen den Parteien, Konflikte in der SPD und weitere Anpassung der Linkspartei Die Unfähigkeit vor allem der Berliner Bezirksämter die Wahlen im September 2021 ordnungsgemäß durchzuführen, machte deren Wiederholung notwendig. Damals schrieben […]
„Griechenland verlangte Gerechtigkeit, die Regierung antwortete mit Repression“. So überschrieb die „Zeitung der Redakteure“ (efsyn) ihre Berichterstattung über die am 8. März stattgefundenen Demonstrationen. „‘Unser Leben zählt, es darf nichts vertuscht werden‘, Hunderttausende von Demonstranten […]
Zehnte Solidaritätsreise nach Griechenland: Oktober 2022 Seit 2012 fahren wir, Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Gewerkschaften und unterschiedlichen politischen Zusammenhängen, jährlich nach Griechenland und organisieren hierzulande Gegenbesuche und Veranstaltungen. Wir besuchen in Griechenland Betriebe, soziale […]
Der Tarifabschluss vom 18.11.22 beinhaltet finanzielle Verbesserungen für die 1,9 Mill. tarifgebundenen Beschäftigten: Die Entgelte steigen tabellenwirksam ab 1.6.23 um 5,2 %, ab 1.5.24 um weitere 3,3 %. Eine steuer- und abgabenfreie Inflationsprämie in Höhe […]
Frida Winckelmann gehörte zu den Persönlichkeiten der Arbeiterbewegung, ohne die eine selbständige kommunistische Bewegung in Deutschland nicht entstanden wäre. Sie verstand das Kaiserreich, die Militärdiktatur während des ersten Weltkrieges, die Weimarer Republik wie den Faschismus […]
Das neue Bürgergeld soll also kommen, wieder mal ein angebliches Jahrhundertwerk der Sozialpolitik. Die Ampelkoalition lobt sich überschwänglich für ihre Leistung, die Unionsparteien feiern sich dafür, dass sie aus einem schlechten Entwurf im Bundesrat noch […]
Ampelkoalition und Unionsparteien haben am 30. November im Bundestag beschlossen, dass der sogenannte Holodomor 1932/33 in der Ukraine als Völkermord (Genozid) zu werten sei. Mit wissenschaftlich fundierter Aufklärung hat das nichts zu tun (nur fürs […]
Gewerkschaftliche und friedenspolitische Forderungen beim Metaller-Warnstreik in Hanau Es war ein Montag Mitte Oktober, als der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Hanau/Fulda, Robert Weißenbrunner, in einer Sitzung der Hanauer Friedensplattform auftauchte und einen Vorschlag für […]