Am Vorabend des 100. Jahrestages der Revolution von 1918, am 8. November, fand in Berlin eine Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Aufgerufen hatte die Initiative »1918unvollendet«. Ziel war es, das Jubiläum zu nutzen, um an […]
Nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern, bei denen die sogenannten Volksparteien CSU und SPD viele Stimmen verloren hatten, war der Ausgang der Hessenwahl zwei Wochen darauf keine Überraschung mehr. Die Regierungspartei CDU verlor gegenüber […]
Vor der Landtagswahl in Hessen bildeten sich in allen größeren Städten Bündnisse, die den Einzug der AfD in den Landtag verhindern oder doch zumindest erschweren sollten. So heißt es in einem Aufruf »Keine AfD im […]
Die Stimmenverluste der CSU bei den Landtagswahlen in Bayern deuten auf das Ende der seit den Anfängen der Bundesrepublik bestehenden Sonderrolle der CSU. Die CSU ist nicht nur als eigene Partei an Bundesregierungen beteiligt, ihr […]
Über zwei Stunden dauerte es, bis sich die letzten Teilnehmer*innen vom Sammelpunkt am Alexanderplatz auf den über fünf Kilometer langen Marsch zur Siegessäule machen konnten. Die Spitze des Demonstrationszuges war dort inzwischen längst angelangt. Statt […]
Zu allen Zeiten seit dem Erscheinen des Marx’schen Hauptwerks »Das Kapital« sind Fragen gestellt worden, was uns Marx zu Umwelt und Ökologie zu sagen hat. Anlässe dazu gab es in den 1970er Jahren mit wissenschaftlichen […]
Unter dem Titel »Den DGB-Gewerkschaften ins Stammbuch« hatte die ARPO (2/3 2018) über Solidaritätsstreiks von 200.000 finnischen Arbeiter*innen und Angestellten im Februar 2018 für ihre arbeitslosen Kolleg*innen berichtet. Die Mitte-Rechts-Regierung (s. arpo 2/3 2018) wollte […]
Inzwischen ist der offene Machtkampf zwischen den Unionsparteien vorübergehend eingestellt. Die CSU-Führungsriege (Söder, Dobrindt, Seehofer) konnte mit der Drohung, Innenminister Seehofer werde auch gegen die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin die angekündigten Grenzkontrollen ab Juli in Kraft […]
»Menschen in Not, den Kriegsflüchtlingen muss man helfen, aber wir können nicht alle, die zu uns kommen, aufnehmen.« So lässt sich wohl die Meinung in der Mehrheit der Bevölkerung kurz zusammenfassen. Aber der Anteil derjenigen […]