Monat: August 2018
Fraktionsstreit zwischen den Unionsparteien und abgewendete Regierungskrise:
CSU-Führungstrio übernimmt Rhetorik und Forderungen der AfD
Inzwischen ist der offene Machtkampf zwischen den Unionsparteien vorübergehend eingestellt. Die CSU-Führungsriege (Söder, Dobrindt, Seehofer) konnte mit der Drohung, Innenminister Seehofer werde auch gegen die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin die angekündigten Grenzkontrollen ab Juli in Kraft […]
Die gesellschaftliche Funktion des rechtsnationalen Populismus
»Menschen in Not, den Kriegsflüchtlingen muss man helfen, aber wir können nicht alle, die zu uns kommen, aufnehmen.« So lässt sich wohl die Meinung in der Mehrheit der Bevölkerung kurz zusammenfassen. Aber der Anteil derjenigen […]
»Flüchtlingskrise« und
Merkels Kampf für die Geschlossenheit der EU
Die Öffnung der deutschen Grenzen im August 2015, auf dem Höhepunkt der »Flüchtlingskrise«, verschaffte Merkel den Ruf (bis weit in linke und alternative Kreise), sie stehe für eine menschliche Lösung der Flüchtlingsfrage. Ihr gelang es, […]
Angriffe gegen Gewerkschafter in Hanau
Verbale Beschimpfungen seitens der AfD schlugen in offene Gewalt um
Der Angriff kam plötzlich, hinterhältig und unvermutet. Am 20. Juli 2018 wurde ein aktiver Gewerkschaftskollege und Betriebsrat in Hanau bei einer Kundgebung gegen die AfD niedergestreckt und musste die anschließende Nacht im Klinikum verbringen. Er […]
Leserbrief zum Artikel »Wahldebakel« (Arpo 5/17)
An die Redaktion Arbeiterpolitik Im Artikel »Wahldebakel« (Arpo 5/17) wird behauptet, die reformpolitischen Erfolge der SPD (brachte die CDU/CSU keine auf den Weg?) in der BRD-West waren nur möglich, weil die DDR »als unsichtbarer Verhandlungspartner« […]
100 Jahre Novemberrevolution
Aktivitäten zum Jubiläum in Berlin
»100 Jahre Novemberrevolution« war der Titel eines einwöchingen Seminars, das im Rahmen des Bildungsprogramms von »Arbeit und Leben« Anfang Februar 2018 in Berlin stattfand. Aus der Seminarankündigung: »Am 9. November strömten auch die Arbeiter Berlins […]
Dokumentiert: 9. November 2018
100 Jahre unvollendete Revolution
Quelle: Koordinationsgruppe 100 Jahre Novemberrevolution Nach dem bewaffneten Aufstand der Matrosen 1918 in Kiel sprang der Funke der Revolution auf Hamburg und Bremen über, auf alle wichtigen Städte und industriellen Gebiete Deutschlands. Am 9. November […]
Nach über drei Monaten Streik bei der französischen Bahn:
Die Cheminots zwischen Resignation und Standhaftigkeit
In einem der härtesten Streiks in der Geschichte der französischen Bahn SNCF seit 20 Jahren haben die Bahnerinnen und Bahner, les cheminots, bisher ihre wichtigsten Forderungen nicht durchsetzen können. Der für seine sehr zuverlässigen Recherchen […]