Bisher beteuern die Vorstände der Unionsparteien, von SPD, FDP und Grünen noch, dass es auch weiterhin zu keiner Annäherung an die AfD kommen soll und Koalitionen mit ihr auch auf Länderebene nicht erwünscht seien. Diesen […]
Nüchtern vermerkt der Deutsche Bundestag: „Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ und wurde im Anschluss […]
Das „Bündnis Sarah Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ ist nach den Höhenflügen bei den Wahlvorhersagen als auch bei den Landtagswahlen nun auf der Ebene der Realpolitik angekommen. Die Landung könnte zu einer Bruchlandung werden und […]
Der Bruch der Ampelkoalition hatte sich seit Monaten abgezeichnet. Die Medien waren voll davon. Umfragen zeigten, dass eine Mehrheit der Bevölkerung Neuwahlen befürworten. Dennoch war es so, wie es ablief, nicht unbedingt zu erwarten. Denn […]
Eindrücke von der Kundgebung am 21. Januar 2024 Die Kundgebung war kurzfristig von zwei Privatpersonen initiiert worden, die sich über Instagram kennenlernten – ab 14. Januar, eine Woche vor der Kundgebung. Um diese bildete sich […]
In Hanau fand am 30. Januar die nun schon in vielen Städten Deutschlands übliche Kundgebung gegen Rechts statt. Mindestens 3000 Menschen sollen es laut Auskunft der Polizei gewesen sein, der (nicht allzu große) Marktplatz war […]
Kampf gegen den Rechtsextremismus oder zur Schwächung einer unliebsamen parlamentarischen Konkurrenz für die Ampel-Koalition? Zwischen diesen beiden Polen bewegen sich die Aktionen gegen die bekannt gewordenen Pläne zur Deportation („Remigration“) durch das Recherche-Kollektiv „Correctiv“ in […]
Seit Mitte Januar finden in Deutschland unzählige Demonstrationen gegen die AfD mit enormem Zulauf statt. Ausgelöst wurden diese Demonstrationen durch einen Bericht der Recherchegruppe CORRECTIV. AfD-Politiker*innen, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November 2023 in […]
Die Landtagswahlen in Hessen am 8. Oktober bestätigen den bundesweiten Trend, wie er in diversen Meinungsumfragen auch für den Bund selbst zum Ausdruck kommt. Es war eine krachende Niederlage für die Parteien der Regierungskoalition auf […]
Ein Noch-Mitglied der Partei Die Linke, Leser unserer Zeitung, hat uns die beigefügte Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Sie zeigt beispielhaft, mit welchen Argumenten die linke innerparteiliche Opposition den Opportunismus der Partei in der Kriegsfrage kritisiert. […]