Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 205-2019 Überraschend waren die Wahlergebnisse im Osten nur in einem Punkt: Die AfD wurde in beiden Ländern nicht die stärkste Partei. Dabei hatten alle Prognosen dies, sowohl in Sachsen als […]
Nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern, bei denen die sogenannten Volksparteien CSU und SPD viele Stimmen verloren hatten, war der Ausgang der Hessenwahl zwei Wochen darauf keine Überraschung mehr. Die Regierungspartei CDU verlor gegenüber […]
Vor der Landtagswahl in Hessen bildeten sich in allen größeren Städten Bündnisse, die den Einzug der AfD in den Landtag verhindern oder doch zumindest erschweren sollten. So heißt es in einem Aufruf »Keine AfD im […]
Die Stimmenverluste der CSU bei den Landtagswahlen in Bayern deuten auf das Ende der seit den Anfängen der Bundesrepublik bestehenden Sonderrolle der CSU. Die CSU ist nicht nur als eigene Partei an Bundesregierungen beteiligt, ihr […]
»Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass alles sich verändert.« Tancredi zum Fürsten Salina, seinem Onkel, in: Giuseppe di Lampedusa, Der Leopard Soziale Gerechtigkeit, sachgrundlose Befristung von […]
Das Ergebnis der Bundestagswahl als auch die Konflikte innerhalb der SPD lassen sich nicht erklären, ohne die zu Grunde liegenden Kräfteverhältnisse zwischen den Klassen zur Kenntnis zu nehmen. In beiden »Volksparteien« stößt die Fortsetzung der […]
Im Unterschied zu anderen Punkten des Koalitionsvertrags wurden die militärpolitischen Vorhaben nur wenig in der Öffentlichkeit diskutiert und spielten auch bei den Debatten in der SPD keine Rolle. Vermutlich weiß man dort, dass eine Erhöhung […]
Das Bild von der Bundesrepublik als Hort der Stabilität in einem immer unsicherer werdenden internationalen und europäischen Umfeld gehört nach dem Ergebnis der Bundestagswahl der Vergangenheit an. Parallelen zu politischen Zuständen, wie wir sie aus […]
Bei den Bundestagswahlen am 24.9.2016 haben 12,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die AfD gestimmt. So weit so schlecht. Was jedoch viele kritische GewerkschafterInnen schockte, war eine Umfrage der »Forschungsgruppe Wahlen«. Demnach sollen 15 […]
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai endete mit der Abwahl der seit 2010 regierenden SPD. Doch die Partei hat nicht nur eine Landtagswahl verloren, die vielerorts als »kleine Bundestagswahl« bezeichnet wird, sondern stürzte in […]