Keine Fortschritte für die Beschäftigten In Berlin verliefen die Wahlen zum Bundestag vergleichbar zu denen im gesamten Bundesgebiet. Die parallel zu ihnen abgehaltenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeichneten ein anderes Bild vom Rückhalt der Parteien […]
Koalitionsverhandlungen zur Bildung des Berliner Senats mit Stolpersteinen Schon im Wahlkampf für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin machte Franziska Giffey deutlich, dass sie kein Interesse an der Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition hatte. Inhaltlich machte sie […]
Stimmenverluste für die Linkspartei bei den Bundestagswahlen im September 2021 waren allen Umfragen zufolge schon lange vor den Wahlen absehbar. Dass die Partei aber unterhalb der Fünfprozenthürde landete, war für die Mitglieder doch eine böse […]
Die Junge Welt vom 22.11.2021 veröffentlichte eine diskussionswürdigen Rede, die Ekkehard Lieberam am 10. Oktober auf der Jahreskonferenz der Kommunistischen Plattform gehalten hat. Hierzu haben wir einige kritische Anmerkungen: Eines vorneweg: Es gibt keinen Grund […]
„Eng ist die Welt, und das Gehirn ist weit leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“ (Friedrich Schiller, Wallensteins Tod II, 2.) Diese Ausgabe der Arbeiterpolitik erscheint kurz nach […]
Schon vor der Corona-Pandemie hatten weltweit politische und ökonomische Konflikte zugenommen. Der Wirtschaftskrieg der US-Regierung gegen China, Iran, gegen europäische Firmen, um die Vollendung des zweiten Strangs der Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Die […]
Die Wahlen zur hamburgischen Bürgerschaft am 23.2.2020 bestätigten die Senatskoalition aus SPD und Grünen, die seit 2015 regierten. Vor der Wahl waren zwei Drittel der Befragten mit der Senatskoalition zufrieden. Bei der Wahl entfielen auf […]
Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 205-2019 Überraschend waren die Wahlergebnisse im Osten nur in einem Punkt: Die AfD wurde in beiden Ländern nicht die stärkste Partei. Dabei hatten alle Prognosen dies, sowohl in Sachsen als […]
Nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern, bei denen die sogenannten Volksparteien CSU und SPD viele Stimmen verloren hatten, war der Ausgang der Hessenwahl zwei Wochen darauf keine Überraschung mehr. Die Regierungspartei CDU verlor gegenüber […]
Vor der Landtagswahl in Hessen bildeten sich in allen größeren Städten Bündnisse, die den Einzug der AfD in den Landtag verhindern oder doch zumindest erschweren sollten. So heißt es in einem Aufruf »Keine AfD im […]