Verschiebung der Kräfteverhältnisse zwischen den Parteien, Konflikte in der SPD und weitere Anpassung der Linkspartei Die Unfähigkeit vor allem der Berliner Bezirksämter die Wahlen im September 2021 ordnungsgemäß durchzuführen, machte deren Wiederholung notwendig. Damals schrieben […]
Da die Wahlbeteiligung so niedrig war – mit 55,5 Prozent ein historischer Tiefststand –, repräsentiert die nächste NRW-Landesregierung gerade mal ein Drittel der hiesigen Bevölkerung. Besonders niedrig war die Wahlbeteiligung dort, wo in den letzten […]
Welche Bedeutung hat die Bundestagswahl für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik? Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 214, 2021 Man darf in dieser Berliner Republik über so manches unterschiedlicher Auffassung sein, deshalb gibt es ja auch […]
Keine Fortschritte für die Beschäftigten In Berlin verliefen die Wahlen zum Bundestag vergleichbar zu denen im gesamten Bundesgebiet. Die parallel zu ihnen abgehaltenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeichneten ein anderes Bild vom Rückhalt der Parteien […]
Koalitionsverhandlungen zur Bildung des Berliner Senats mit Stolpersteinen Schon im Wahlkampf für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin machte Franziska Giffey deutlich, dass sie kein Interesse an der Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition hatte. Inhaltlich machte sie […]
Stimmenverluste für die Linkspartei bei den Bundestagswahlen im September 2021 waren allen Umfragen zufolge schon lange vor den Wahlen absehbar. Dass die Partei aber unterhalb der Fünfprozenthürde landete, war für die Mitglieder doch eine böse […]
Die Junge Welt vom 22.11.2021 veröffentlichte eine diskussionswürdigen Rede, die Ekkehard Lieberam am 10. Oktober auf der Jahreskonferenz der Kommunistischen Plattform gehalten hat. Hierzu haben wir einige kritische Anmerkungen: Eines vorneweg: Es gibt keinen Grund […]
„Eng ist die Welt, und das Gehirn ist weit leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“ (Friedrich Schiller, Wallensteins Tod II, 2.) Diese Ausgabe der Arbeiterpolitik erscheint kurz nach […]
Schon vor der Corona-Pandemie hatten weltweit politische und ökonomische Konflikte zugenommen. Der Wirtschaftskrieg der US-Regierung gegen China, Iran, gegen europäische Firmen, um die Vollendung des zweiten Strangs der Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Die […]
Die Wahlen zur hamburgischen Bürgerschaft am 23.2.2020 bestätigten die Senatskoalition aus SPD und Grünen, die seit 2015 regierten. Vor der Wahl waren zwei Drittel der Befragten mit der Senatskoalition zufrieden. Bei der Wahl entfielen auf […]