Im Zeichen der Coronakrise scheint die AfD ziemlich abgemeldet zu sein. Krisenzeiten sind Zeiten der Exekutive, also der Regierungsparteien (in Deutschland gegenwärtig also CDU/CSU, die SPD dagegen hat zumindest in den Umfragen nichts davon). […]
Am 10.07.2020 fand in Siegen eine Demonstration mit Kundgebungen (zu Beginn und am Ende der Veranstaltung) gegen die Eröffnung des Parteibüros des III. Weges statt. Aufgerufen hatte das „Siegener Bündnis für Demokratie“, unterzeichnet vom DGB-Regionsgeschäftsführer […]
Ergänzung zum Bericht über die Demonstration in Siegen vom 10.07.2020 Wie bereits in dem o.a. Bericht angekündigt, hat mittlerweile in Olpe ( ca. 26 000 Einwohner*innen) am 8. August eine Demonstration mit abschließender Kundgebung gegen […]
Schon auf der Fahrt zum Alexanderplatz ließ sich erahnen, dass die Kundgebung am 07.06.2020 aus Anlass der Ermordung von George Floyd etwas Besonderes werden würde. Der Zug der S-Bahn war voll mit jungen Leuten, die […]
Ein paar Tage vor dem 6. Juni gab es eine Ankündigung, dass die Lampedusa-Gruppe für den Sonnabend auf dem Rathausmarkt eine Kundgebung durchführen würde. (Zur Erinnerung: Im März 2013 war eine Gruppe schwarzafrikanischer Flüchtlinge aus […]
Ähnlich wie in vielen anderen Städten der BRD fand auch in Kassel am 6. Juni eine spontan einberufene Kundgebung mit anschließender Demonstration statt, die sich mit der Protestbewegung in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt […]
In der Aprilausgabe der »Arbeiterpolitik« berichteten wir über die Verabschiedung des Berliner Mietendeckels und erste Reaktionen der Immobilienwirtschaft, die damals das Lobbynetzwerk »Neue Wege für Berlin« gründete. Seither ist dieses breite Bündnis aus Verbänden von […]
Wir haben es noch alle in den Ohren. Zu Beginn des Corona-Ausbruchs, als das Gesundheitswesen zusammenzubrechen drohte, wurden sie gelobt und zu den Held*innen der Gesellschaft erklärt: Die Beschäftigten der Krankenhäuser, die Krankenpfleger*innen, die Reinigungkräfte, […]
Breites Bündnis will die Privatisierung verhindern „Nach Informationen der Berliner Zeitung wird vermutlich im Juni eine der größten Ausschreibungen beginnen, die es jemals in der Verkehrsgeschichte gegeben hat.“1 Deren finanzielles Volumen beträgt acht Milliarden Euro. […]
Am Sonnabendnachmittag, 6. Juni 2020 beteiligten sich etwa 150 Menschen (nach Angaben der Veranstalter) an einer Kundgebung gegen die Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen in Folge der Corona-Krise in der Kieler Innenstadt. Zur Aktion riefen […]