Die Politologin Helga Baumgarten und der Völkerrechtler Norman Paech haben eine wissenschaftliche Studie über den Völkermord im Gazastreifen vorgelegt.
Von Arn Strohmeyer […]
Am 31. März feierte Rolf Becker seinen Geburtstag. Die Tageszeitung ‚Junge Welt‘ und die Zeitschrift ‚Melodie & Rhythmus‘ verliehen ihm am 12. April erstmalig den Rosa-Luxemburg-Preis. Die Verleihung fand im vollbesetzten Babylon-Kino vor über 500 […]
Nach drei ergebnislos verlaufenen Treffen hat die Verhandlungskommission von ver.di beim vierten das vom Arbeitgeber Post vorgelegte Tarifangebot angenommen. Dies sieht vor, dass die Entgelte für die Beschäftigten ab 01.04.2025 um 2 % erhöht werden sollen. […]
Eine Woche nach den vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar fanden in Hamburg die alle fünf Jahre stattfindenden Bürgerschaftswahlen statt. Dabei gewannen die seit zehn Jahren regierenden SPD und Grüne wieder die Mehrheit, allerdings mit starken […]
Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene fällt die bisher von den Gralshütern der neoliberalen Marktwirtschaft als heilig betrachtete Schuldenbremse. Die vom zukünftigen Bundeskanzler Merz geführte Regierungskoalition von Union und Sozialdemokratie sieht vor – […]
Weg frei für verstärkte Rüstung und Durchsetzung der Kapitalinteressen unter Bundeskanzler Merz Die Ergebnisse der Bundestagswahl brachten gegenüber den regelmäßig erhobenen Umfragen keine größeren Überraschungen. Angesichts dieser Umfragen hatte die Unionsfraktion Ende Januar eine Entschließung […]
Vieles von dem, was uns durch die Medien an angeblich objektiven Tatsachen aufgedrängt wird, ist Propaganda, die die dahinterstehenden Interessen vernebelt. Deshalb müssen wir immer zuallererst nach den Interessen der jeweiligen Akteure fragen, seien es […]
„Liebes ver.di-Mitglied, am 23. Februar kommt es auf Dich an„, schreibt Frank Werneke, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, in deren Mitgliederzeitschrift „publik“, Ausgabe 1/2025. Es ist ein Appell, sich an der Bundestagswahl zu beteiligen, die „demokratischen […]
Die Art und Weise, wie es zur Einstellung der Kampfhandlungen in der Ukraine kommen soll, sagt viel über den Charakter des Krieges aus, der über drei Jahre hinter einer Nebelwand westlicher Propaganda verborgen bleiben sollte. […]