Das Ergebnis der Bundestagswahl als auch die Konflikte innerhalb der SPD lassen sich nicht erklären, ohne die zu Grunde liegenden Kräfteverhältnisse zwischen den Klassen zur Kenntnis zu nehmen. In beiden »Volksparteien« stößt die Fortsetzung der […]
Zur Innenpolitik von Rot-Grün aus: Arbeiterpolitik, Nr. 4, November 1999 Nur wenige Monate nach der Bundestagswahl scheinen die Verhältnisse auf den Kopf gestellt zu sein: Lob und Anerkennung der Regierungspläne durch die Vertreter der Banken, […]
Im Unterschied zu anderen Punkten des Koalitionsvertrags wurden die militärpolitischen Vorhaben nur wenig in der Öffentlichkeit diskutiert und spielten auch bei den Debatten in der SPD keine Rolle. Vermutlich weiß man dort, dass eine Erhöhung […]
Im Januar 2018 fanden in Frankfurt zwei Treffen mit der Zielsetzung statt, mit einer Kampagne für eine Mindestrente zu beginnen. Seit fünf Jahren arbeitet das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne mit Flugblättern, Infoständen, Vorträgen, Kundgebungen […]
Das Bild von der Bundesrepublik als Hort der Stabilität in einem immer unsicherer werdenden internationalen und europäischen Umfeld gehört nach dem Ergebnis der Bundestagswahl der Vergangenheit an. Parallelen zu politischen Zuständen, wie wir sie aus […]
Bei den Bundestagswahlen am 24.9.2016 haben 12,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die AfD gestimmt. So weit so schlecht. Was jedoch viele kritische GewerkschafterInnen schockte, war eine Umfrage der »Forschungsgruppe Wahlen«. Demnach sollen 15 […]
Liebe KollegInnen, im Rahmen der heutigen Großrazzia gegen Links wurden heute früh 6 Wohnungen von ver.di KollegInnen durchsucht. Die Polizei drang um 6:00 Uhr früh in die privaten Wohnungen der KollegInnen und ihrer Familien ein, […]
Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen, insbesondere am Freitag, den 8.7., und in der Nacht auf den 9.7., überbieten sich bürgerliche Politiker und die Presse mit wüsten Beschimpfungen gegen alles, was in ihren Augen ›links‹ oder ›linksextrem‹ […]
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai endete mit der Abwahl der seit 2010 regierenden SPD. Doch die Partei hat nicht nur eine Landtagswahl verloren, die vielerorts als »kleine Bundestagswahl« bezeichnet wird, sondern stürzte in […]
Es ist sehr wahrscheinlich, wenn auch nicht sicher, dass mit der AfD im Herbst eine neue Partei rechts von CDU/ CSU in den Bundestag einzieht. Wie in anderen europäischen Ländern ist dieser Vorgang Ausdruck von […]