Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 202, Winter 2018/2019 Die eigentlich für November 2019 angesetzten Parlamentswahlen, die aus »makroökonomischen Gründen« (Erdoğan) auf den 24. Juni 2018 vorgezogen wurden, fanden noch unter dem Ausnahmezustand statt. Der Ausnahmezustand […]
Unter dem Titel »Den DGB-Gewerkschaften ins Stammbuch« hatte die ARPO (2/3 2018) über Solidaritätsstreiks von 200.000 finnischen Arbeiter*innen und Angestellten im Februar 2018 für ihre arbeitslosen Kolleg*innen berichtet. Die Mitte-Rechts-Regierung (s. arpo 2/3 2018) wollte […]
Die Öffnung der deutschen Grenzen im August 2015, auf dem Höhepunkt der »Flüchtlingskrise«, verschaffte Merkel den Ruf (bis weit in linke und alternative Kreise), sie stehe für eine menschliche Lösung der Flüchtlingsfrage. Ihr gelang es, […]
In einem der härtesten Streiks in der Geschichte der französischen Bahn SNCF seit 20 Jahren haben die Bahnerinnen und Bahner, les cheminots, bisher ihre wichtigsten Forderungen nicht durchsetzen können. Der für seine sehr zuverlässigen Recherchen […]
Italien wurde von den Auswirkungen der Finanzkrise mit am härtesten getroffen. Zwischen 2007 und 2014 sank die Industrieproduktion um 25 Prozent. Eine schwache wirtschaftliche Erholung ist erst seit 2015 festzustellen und beschränkt sich weitgehend auf […]
Mit dem Verzicht von Berlusconis Forza Italia auf eine Regierungsbeteiligung wurde der Weg frei für eine Regierungsbildung aus der Lega (ehemals Lega Nord) und dem Movimento Cinque Stelle (M5S, Fünf Sterne Bewegung). Berlusconi trat bei […]
Die Angst vor dem Monster des Populismus greift um sich in Europa und erhält immer neue Nahrung. Die Bildung der neuen Regierung in Italien aus zwei sehr gegensätzlich erscheinenden populistischen Richtungen verstärkt die Diskussionen um […]
Die »Reform« der französischen Staatsbahn, der SNCF, wurde am 13. und 14. Juni endgültig von Nationalversammlung und Senat beschlossen. Le Monde bezeichnet sie als die am weitesten gehende Reform der SNCF seit ihrer Gründung 1938, […]
Am 2. Februar fand in Helsinki eine »Manifestation« der Finnischen Gewerkschaftszentrale (SAK) unter dem Motto »Eine Stimme den Arbeitslosen« statt (siehe Foto). Es nahmen über 10.000 Menschen teil, die sich aus allen Teilen des weiten […]
Frankreich ist »en marche«, »auf dem Weg« zu einer umfassenden neoliberalen Umwälzung. Nach der Deregulierung des Arbeitsrechts sind die nächsten Projekte der Regierung die Zerschlagung der französischen Bahn SNCF in ihrer jetzigen Form. Bei den […]