November 2019 – Arbeiterpolitik

Arbeiterpolitik Nr. 3/4 2019

1. November 2019

»Programm Weltmacht« der EU – eine Rechnung ohne den Wirt +++ Alte Widersprüche – neue Widersprüche +++ Außenpolitische Lage und Interessen der deutschen Bourgeoisie +++ Die Schwächen der EU liegen in ihrer Geschichte und in ihren Strukturen +++ Die EU – Beiträge zu einer linken Strategie +++ Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg: Debakel im Osten +++ Weltweite Massenproteste – Skolstrejk för klimatet – Ende Gelände – Die Klimaerwärmung mobilisiert die Jugend +++ »Globaler Klimastreik« am 20. September in Paderborn und Darmstadt +++ Die letzte Betriebsversammlung im Wombat`s Hostel +++ Die Lage in Frankreich bleibt explosiv +++ So geht’s – Streik bei der finnischen Post +++ »Lohnkämpfe sollen nicht Schule machen«

»Programm Weltmacht« der EU – eine Rechnung ohne den Wirt

1. November 2019

Am 18. Juni beklagt die FAZ in ihrem Leitartikel die fehlende »Weltmachtfähigkeit« der EU. Das zeige sich deutlich beim Bruch des Iran-Abkommens durch die USA, »wenn Washington den Stecker zieht und europäische Argumente dort nicht […]

Alte Widersprüche – neue Widersprüche

1. November 2019

»Zwischen dem Vollzug einer historischen Entwicklung und ihrer Anerkennung durch die Herrschenden klafft immer eine Lücke, eine Zeit voller Fallen und Gefahren.« Barbara Tuchmann, Der ferne Spiegel – Das dramatische 14. Jahrhundert, München 1995, S. […]

Außenpolitische Lage und Interessen der deutschen Bourgeoisie

1. November 2019

Es gibt eine Tradition in Teilen der Linken, in der »Deutschland« ein geradezu genetisch implantierter Drang zur »Weltmacht« unterstellt wird. Da seit Ende des Zweiten Weltkriegs offensichtlich ist, dass das in der nationalen Beschränkung nicht […]

Die Schwächen der EU liegen in ihrer Geschichte und in ihren Strukturen

1. November 2019

Der Artikel »Programm Weltmacht der EU – eine Rechnung ohne den Wirt« geht davon aus, dass es ein Gesamtinteresse der herrschenden Klassen in den EU-Staaten gebe, dass ihr Staatenbund zwischen anderen großen Staatsgebilden der Welt, […]

Die EU – Beiträge zu einer linken Strategie

1. November 2019

Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 205/2019 Bei den linken Parteien und Bewegungen in Europa kann man drei grundsätzlich verschiedene Positionen zur EU finden: Orientierung auf Reform der EU, Plan A und B, Lexit (Left Exit=Linker […]

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg: Debakel im Osten

1. November 2019

Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 205-2019 Überraschend waren die Wahlergebnisse im Osten nur in einem Punkt: Die AfD wurde in beiden Ländern nicht die stärkste Partei. Dabei hatten alle Prognosen dies, sowohl in Sachsen als […]

Weltweite Massenproteste

1. November 2019

SKOLSTREJK FÖR KLIMATET – ENDE GELÄNDE – DIE KLIMAERWÄRMUNG MOBILISIERT DIE JUGEND: Als sich die 15-jährige Schwedin Greta Thunberg am ersten Schultag nach den Ferien, den 20. August 2018, mit ihrem Schild »Skolstrejk för klimatet«, […]

»Globaler Klimastreik« am 20. September in Paderborn und Darmstadt

1. November 2019

Der Klima-Protest in Paderborn Zu den Protesten waren 600 Teilnehmer erwartet worden, es kamen dann 1700, aus dem Kreis der Organisatoren war sogar von 2700 die Rede. Gegenüber den 30 Teilnehmern an der ersten Kundgebung […]

Die letzte Betriebsversammlung im Wombat`s Hostel

1. November 2019

Rückblick auf eine beispielhafte Auseinandersetzung in Berlin Am 31. August 2019 erschien im »Tagesspiegel« ein Artikel unter dem Titel »Unternehmen gegen Betriebsräte. Mitbestimmung? Dann schließen wir eben.« Weiter heißt es dort: »In Berlin schließt ein […]