Im September 2016 schrieben wir nach den britischen Unterhauswahlen: »Dem britischen Premierminister David Cameron wird von manchen EU-Befürwortern der Vorwurf gemacht, durch sein Versprechen eines EU-Referendums nach den Unterhaus-Wahlen von Mai 2015 den Brexit sozusagen […]
Von ihrem ersten Mobilisierungstag am 17. November bis zur Fernsehansprache Macrons am 10. Dezember haben die »gilets jaunes«, die Gelben Westen, bereits erreicht, was den Bewegungen der Jugend und den Gewerkschaften das letzte Mal 2006 […]
Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 202, Winter 2018/2019 Die eigentlich für November 2019 angesetzten Parlamentswahlen, die aus »makroökonomischen Gründen« (Erdoğan) auf den 24. Juni 2018 vorgezogen wurden, fanden noch unter dem Ausnahmezustand statt. Der Ausnahmezustand […]
Unter dem Titel »Den DGB-Gewerkschaften ins Stammbuch« hatte die ARPO (2/3 2018) über Solidaritätsstreiks von 200.000 finnischen Arbeiter*innen und Angestellten im Februar 2018 für ihre arbeitslosen Kolleg*innen berichtet. Die Mitte-Rechts-Regierung (s. arpo 2/3 2018) wollte […]
Die Öffnung der deutschen Grenzen im August 2015, auf dem Höhepunkt der »Flüchtlingskrise«, verschaffte Merkel den Ruf (bis weit in linke und alternative Kreise), sie stehe für eine menschliche Lösung der Flüchtlingsfrage. Ihr gelang es, […]
In einem der härtesten Streiks in der Geschichte der französischen Bahn SNCF seit 20 Jahren haben die Bahnerinnen und Bahner, les cheminots, bisher ihre wichtigsten Forderungen nicht durchsetzen können. Der für seine sehr zuverlässigen Recherchen […]
Italien wurde von den Auswirkungen der Finanzkrise mit am härtesten getroffen. Zwischen 2007 und 2014 sank die Industrieproduktion um 25 Prozent. Eine schwache wirtschaftliche Erholung ist erst seit 2015 festzustellen und beschränkt sich weitgehend auf […]
Mit dem Verzicht von Berlusconis Forza Italia auf eine Regierungsbeteiligung wurde der Weg frei für eine Regierungsbildung aus der Lega (ehemals Lega Nord) und dem Movimento Cinque Stelle (M5S, Fünf Sterne Bewegung). Berlusconi trat bei […]
Die Angst vor dem Monster des Populismus greift um sich in Europa und erhält immer neue Nahrung. Die Bildung der neuen Regierung in Italien aus zwei sehr gegensätzlich erscheinenden populistischen Richtungen verstärkt die Diskussionen um […]
Die »Reform« der französischen Staatsbahn, der SNCF, wurde am 13. und 14. Juni endgültig von Nationalversammlung und Senat beschlossen. Le Monde bezeichnet sie als die am weitesten gehende Reform der SNCF seit ihrer Gründung 1938, […]