Im September 2016 schrieben wir nach den britischen Unterhauswahlen: »Dem britischen Premierminister David Cameron wird von manchen EU-Befürwortern der Vorwurf gemacht, durch sein Versprechen eines EU-Referendums nach den Unterhaus-Wahlen von Mai 2015 den Brexit sozusagen […]
Die Wahl des rechtsextremistischen Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten und der Putsch(-versuch) gegen Maduro in Venezuela sind Höhepunkte einer Entwicklung, die schon seit mehreren Jahren anhält: Die Krise der linken Regierungen und die Versuche der […]
Wie ist die Wirtschafts- und Sozialordnung Venezuelas einzuschätzen? Erste Hinweise gibt die Rolle des Erdölsektors für Ökonomie und Sozialpolitik Venezuelas. Sie wird deutlich in folgenden Ausführungen (Dario Azzellini, Venezuela Bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts?, Köln […]
Die folgende Korrespondenz beruht auf Informationen und Eindrücken, die wir im Rahmen einer einwöchigen Bildungsreise der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg in Israel im April 2019 gewonnen haben. Sie führte uns zur Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Tel Aviv, aber auch […]
Von ihrem ersten Mobilisierungstag am 17. November bis zur Fernsehansprache Macrons am 10. Dezember haben die »gilets jaunes«, die Gelben Westen, bereits erreicht, was den Bewegungen der Jugend und den Gewerkschaften das letzte Mal 2006 […]
Am 24. Mai 2017 endete die Amtszeit von Rafael Correa als Präsident Ecuadors. Obwohl seine Regierung auf Rohstoffabbau und -export setzte und diese ausbaute, stellen die sozialen und politischen Errungenschaften seiner Amtszeit eine historische Zäsur […]
Rückblickend, welche Entwicklung führte zur Wahl Correas? Die politische, soziale und ökonomische Krise der vorherigen zehn Jahre führte zu einer Krise der Glaubwürdigkeit, Legitimität und Repräsentationsfähigkeit des politischen Systems. Correa wurde in dieser Situation als […]
Ihr habt zu den Entwicklungen in Ecuador, die in dem Interview angesprochen werden, nachgefragt, ob es sich um einen Putsch handele, denn so höre es sich an. Die rechte Konterrevolution in Ecuador ist deshalb so […]
Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 202, Winter 2018/2019 Die eigentlich für November 2019 angesetzten Parlamentswahlen, die aus »makroökonomischen Gründen« (Erdoğan) auf den 24. Juni 2018 vorgezogen wurden, fanden noch unter dem Ausnahmezustand statt. Der Ausnahmezustand […]
Vorbemerkung: Wir haben uns entschlossen, den folgenden Artikel unter der Rubrik »zur Diskussion« abzudrucken. Vor allem Aussagen über die positive Rolle Chinas für die »Entwicklungsländer« stießen bei der Mehrheit der Redaktion auf Kritik, wie beispielsweise: […]