Eine Woche nach den vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar fanden in Hamburg die alle fünf Jahre stattfindenden Bürgerschaftswahlen statt. Dabei gewannen die seit zehn Jahren regierenden SPD und Grüne wieder die Mehrheit, allerdings mit starken […]
Nüchtern vermerkt der Deutsche Bundestag: „Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ und wurde im Anschluss […]
Vor zwei Jahren hatte die Kundgebung zum damaligen Warnstreik der IG Metall in Hanau am 17. November 2022 bundesweites Aufsehen erregt. Das Besondere war die Verbindung von tarifpolitischen mit sozial- und friedenspolitischen Forderungen. Das führte […]
Am 6. November versammelten sich in Berlin etwa 2.000 Senior:innen in der Nähe des Bundestages zu einer Kundgebung. Sie forderten, die Bundesregierung solle auch den Rentner:innen eine Inflationsausgleichsprämie zahlen. Konkreter Anlass für die Veranstaltung war, […]
Für den 18. Oktober 2024 hatte ich kurzfristig eine Einladung für eine Veranstaltung mit Ilan Pappe erhalten. Er sollte über sein neues Buch „Lobbying for Zionism on Both Sides of the Atlantic“ referieren und diskutieren. […]
Mit der seit 2012 stattfindenden Reise der gewerkschaftlichen Solidaritätsgruppe „Gegen Spardiktate und Nationalismus“ verlängerten wir in diesem Jahr nicht nur den in Deutschland zu Ende gegangenen Sommer. Für eine gute Woche, von Ende September bis […]
Es gibt weitere alarmierende Meldungen, die belegen, dass oppositionelle Meinungen von Regierungen brutal unterdrückt werden. Nein, nicht nur in Ländern der Peripherie, der „Dritten Welt“, mitten in Europa! Wir reden hier wieder von Gewalt gegen […]
Im großen Saal des Stuttgarter Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße fand am 14. und 15. Juni 2024 die Zweite Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz statt. Den Auftakt in sehr ähnlicher Weise hatte bekanntlich die Hanauer Friedenskonferenz am 23. und […]
Lamprini Thomas ist in Hamburg, wo sie das permanente Camp für Palästina besucht hat. Der Park neben Hamburgs imposanter Universität ist groß und gepflegt, wie alle Parks in dieser grünen, schönen Stadt. Hohe Bäume, gepflegte […]
Das politische Klima wird rauer. Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Regierungen gehen dazu über, oppositionelle Meinungen, (hier sind die außerparlamentarischen gemeint) insbesondere die antifaschistischen, zu unterdrücken. Das geschieht zum Teil mit brutalen Methoden, die […]