„Eng ist die Welt, und das Gehirn ist weit leicht beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen.“ (Friedrich Schiller, Wallensteins Tod II, 2.) Diese Ausgabe der Arbeiterpolitik erscheint kurz nach […]
Schon vor der Corona-Pandemie hatten weltweit politische und ökonomische Konflikte zugenommen. Der Wirtschaftskrieg der US-Regierung gegen China, Iran, gegen europäische Firmen, um die Vollendung des zweiten Strangs der Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Die […]
Die Wahlen zur hamburgischen Bürgerschaft am 23.2.2020 bestätigten die Senatskoalition aus SPD und Grünen, die seit 2015 regierten. Vor der Wahl waren zwei Drittel der Befragten mit der Senatskoalition zufrieden. Bei der Wahl entfielen auf […]
Nachdruck aus der »Arbeiterstimme«, Nr. 205-2019 Überraschend waren die Wahlergebnisse im Osten nur in einem Punkt: Die AfD wurde in beiden Ländern nicht die stärkste Partei. Dabei hatten alle Prognosen dies, sowohl in Sachsen als […]
Nach den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern, bei denen die sogenannten Volksparteien CSU und SPD viele Stimmen verloren hatten, war der Ausgang der Hessenwahl zwei Wochen darauf keine Überraschung mehr. Die Regierungspartei CDU verlor gegenüber […]
Vor der Landtagswahl in Hessen bildeten sich in allen größeren Städten Bündnisse, die den Einzug der AfD in den Landtag verhindern oder doch zumindest erschweren sollten. So heißt es in einem Aufruf »Keine AfD im […]
Die Stimmenverluste der CSU bei den Landtagswahlen in Bayern deuten auf das Ende der seit den Anfängen der Bundesrepublik bestehenden Sonderrolle der CSU. Die CSU ist nicht nur als eigene Partei an Bundesregierungen beteiligt, ihr […]
»Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass alles sich verändert.« Tancredi zum Fürsten Salina, seinem Onkel, in: Giuseppe di Lampedusa, Der Leopard Soziale Gerechtigkeit, sachgrundlose Befristung von […]
Das Ergebnis der Bundestagswahl als auch die Konflikte innerhalb der SPD lassen sich nicht erklären, ohne die zu Grunde liegenden Kräfteverhältnisse zwischen den Klassen zur Kenntnis zu nehmen. In beiden »Volksparteien« stößt die Fortsetzung der […]
Im Unterschied zu anderen Punkten des Koalitionsvertrags wurden die militärpolitischen Vorhaben nur wenig in der Öffentlichkeit diskutiert und spielten auch bei den Debatten in der SPD keine Rolle. Vermutlich weiß man dort, dass eine Erhöhung […]